Flächenberechnung ? Wie war das noch?

Die Cellesche Zeitung hat ein Sommerloch-Thema: Der Fragebogen zur Ermittlung der Niederschlagswassergebühr. Worum geht's? Hausbesitzer*innen müssen zur sachgerechten Erhebung der vom Rat beschlossenen Niederschlagswassergebühr auf einem Formular angeben, welche überbauten oder versiegelten Flächen in die Kanalisation geleitet werden und welche nicht. Was sich kompliziert anhört, dürfte aber für 95 % der Hausbesitzer*innen eine vergleichsweise leichte Übung sein; denn: Ein Haus ist schon was anderes als ein Kühlschrank oder eine externe Festplatte. Während bei letzterem Bedienungsanleitung oder Garantiebescheinigung gern mal auf Nimmerwiedersehen verschwinden, dürfte nahezu jede*r Hausbesitzer*in Baupläne, Grundbucheinträge, Versicherungen etc. schön in einem Ordner abgeheftet haben. Na gut, dann muss man/frau auch noch einen  Bauplan halbwegs lesen und eine Flächenberechnung durchführen können. Unterm Strich ist das einfacher und schneller zu machen als eine Einkommensteuererklärung oder ein Arbeitslosengeld-Antrag. Deshalb hat sich Oliver Müller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke/BSG, gegenüber der CZ auch folgendermaßen geäußert:

"Wir haben dafür gestimmt, die Niederschlagwassergebühr einzuführen, weil der Stadt durch die Regenwasserkanalisation Kosten entstehen. Wir finden es sinnvoll, das nach dem Verursacherprinzip gegenzufinanzieren. Wenn die Fragebogen kompliziert sind oder erscheinen, dann hängt das vor allem damit zusammen, dass das Ganze möglichst gerecht und gerichtsfest sein soll. Selbstverständlich ist es nervig, diese Fragebögen auszufüllen. Aber dass es die Hausbesitzerinnen und -besitzer selbst machen sollen, ist doch in deren Interesse. Sie können die Situation auf ihrem Grundstück besser beurteilen, als es vielleicht veraltete Akten in der Stadtverwaltung hergeben. Und wer es – aus welchen Gründen auch immer – nicht schafft, den Fragebogen auszufüllen, kann sich direkt an die Verwaltung wenden. Also hoffentlich am Ende alles nicht so wild."

Aber selbstverständlich ist das ein Thema für den allseits beliebten Populismus. "Vielleicht", meint CDU-Fraktionschef Gevers, "hätte man den Fragebogen vorab einmal an ganz normalen Menschen testen sollen?" (Nur nebenbei - und nicht gegen Herrn Gevers gewandt: Hat man/frau diese Besorgnis eigentlich jemals bezüglich der Hartz IV-Anträge gehört?) Heiko Gevers, ehedem Ministerialdirigent im Niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur, findet

"die Bearbeitung nicht so einfach ist, wie wir uns das in den Ausschüssen und dem Rat vorgestellt hatten". Auch Thorsten Schoeps (Wählergemeinschaft) findet die Fragebögen kompliziert und unübersichtlich. Irgendwie kann man/frau sich des Eindrucks nicht erwehren, dass manche Ratsmitglieder große Teile der Bevolkerung für debil und dement halten. Wir können ihnen versichern, dem ist nicht so. Die Leute reagieren auf den Fragebogen, der ihnen im übrigen künftig unter Umständen Kosten aufhalst, erwartbar: Sie maulen rum. Finden es zu mühsam, die beigefügten Erläuterungen zu lesen, und geben sich dümmer, als sie sind. Alles nachvollziehbar und in Teilen sogar sympathisch. Aber, das sollte ein Oberstudienrat wie Bernd Zobel von den Bündnisgrünen doch wissen: Sie "lügen", wenn sie behaupten, nie im Leben Flächenberechnung gehabt zu haben.

Ein Letztes: Wir möchten uns nicht vorstellen, welchen Stress und Ärger es geben würde, wenn die Verwaltung durchgängig aufgrund ihrer Bauunterlagen Bescheide erlassen hätte. Man/frau würde sich wundern, wie genau Hausbesitzer*innen dann ihre Grundstücksituation einschätzen könnten und wie genau sie die Flächenberechnung beherrschen, um für den einen oder anderen falsch berechneten Quadratmeter nichts bezahlen zu müssen.

Hier die Berichterstattung der Celleschen Zeitung: