Pressemitteilung #20120608

Oliver Müller: „Abwärtsspirale beenden“

Von der CZ um einer Stellungnahme zum Fahrplanchaos bei CeBus gebeten, antwortete der Fraktionsvorsitzende Oliver Müller (BSG) wie folgt:

Die Situation des ÖCeBusffentlichen Personennahverkehrs in der Stadt Celle entwickelt sich seit Jahren in einer Abwärtsspirale. Dass jetzt auch die Schülerbeförderung da mit hineingerissen wird, ist bezeichnend. An diesem Punkt ist ein weiterer Rückschritt nicht hinnehmbar. Die Fahrtzeiten für Schülerinnen und Schüler müssen sich nicht nur in erträglichen Grenzen halten, sie müssen so kurz wie möglich sein. Dafür ist CeBus zuständig, und da dies nicht gelingt, muss die Politik das Unternehmen hinsichtlich der Neuausschreibung 2015 unter Konkurrenzdruck setzen. So geht es jedenfalls nicht weiter.

Das zweite große Problem ist der so genannte Jedermann-Verkehr. Da geht es vor allem um umwelt- und sozialpolitische Ziele. Verwaltung und Politik müssen sich unserer Auffassung nach jetzt daran machen, Maßnahmen zu diskutieren, die die Menschen dazu bewegen, ihren PKW stehen zu lassen, was nur durch eine Verbesserung der Attraktivität des ÖPNV gelingen kann. Das ist für Mittelstädte ein schwieriges Feld. Aber es muss tatsächlich eine Wende her zu kürzeren Taktfrequenzen und mehr Haltestellen. Was aber allein nicht reicht: Wer Investitionen in einen hochwertigen Stadtbusverkehr tätigt, wird scheitern, wenn gleichzeitig der Zugang ins Stadtzentrum mit dem Auto bequemer und kostengünstiger ist. Auch halten wir unter diesem Gesichtspunkt millionenschwere Investitionen in den Straßenbau, wie gerade auch in Celle geplant,  für kontraproduktiv. Dort gebundene Gelder könnten investiert werden, um jetzt schon einen Einfluss seitens der Stadt Celle auf den Fahrplan zu nehmen.

Aus unserer Sicht muss sich die Politik jetzt schnellstmöglich mit Best-Practice-Beispielen aus anderen Mittelstädten beschäftigen um die dringend erforderliche Wende einzuleiten und den ÖPNV nicht gänzlich in die Sackgasse fahren zu lassen.