Die Linke/BSG fragt:
Hat die Stadt Kredite in Schweizer Franken?
Die Aufwertung der Schweizer Franken im Januar hat für viele Kreditnehmer*innen problematische Folgen. Es droht eine deutliche Verteuerung der Tilgung und Zinsbedienung als ursprünglich einkalkuliert. In Deutschland sind viele Kommunen, insbesondere in NRW, von dieser Problematik betroffen (siehe "Hochriskante Spekulationen"). Der Ratsfraktion Die Linke/BSG stellte sich die Frage, ob die Stadt Celle ebenfalls Kredite in Schweizer Franken aufgenommen hat. Die Vorsitzende der Ratsfraktion, Oliver Müller, geht zwar nicht davon aus, aber: "Wir dachten uns, wir fragen besser mal nach, ehe wir irgendwann unvermutet doch eine böse Überraschung erleben."
Die Vorlage für die detaillierten Fragen lieferte die Anfrage der Linksfraktion im Mainzer Stadtrat:
1. Hat oder hatte die Stadt Celle seit der Einführung des Euro Kredite in Schweizer Franken?
Wenn ja:
1a) Seit wann bestehen derartige Kredite?
1b) Welchen Buchwert hatten die Kredite bei Kreditaufnahme?
1c) Welchen Buchwert haben diese Kredite heute/hatten sie bei ihrer Rückzahlung?
1d) Zu welchem Zinssatz bestehen/bestanden diese Kredite?
1e) Zu welchem Wechselkurs wurden die Kredite aufgenommen?
1f) Wie hoch sind die bisherigen Mehr- oder Minderausgaben für diese Kredite?
1g) Bestehen Absichten, derartige Kredite abzulösen?
1h) Bestehen Absichten, derartige weitere Kredite aufzunehmen?
2. Hat oder hatte die Stadt Celle seit der Einführung des Euro Kredite in anderen Fremdwährungen?
Wenn ja:
2a) Seit wann bestehen derartige Kredite?
2b) Welchen Buchwert hatten die Kredite bei Kreditaufnahme?
2c) Welchen Buchwert haben diese Kredite heute/hatten sie bei ihrer Rückzahlung?
2d) Zu welchem Zinssatz bestehen/bestanden diese Kredite?
2e) Zu welchem Wechselkurs wurden die Kredite aufgenommen?
2f) Wie hoch sind die bisherigen Mehr- oder Minderausgaben für diese Kredite?
2g) Bestehen Absichten, derartige Kredite abzulösen?
2h) Bestehen Absichten, derartige weitere Kredite aufzunehmen?
3. Ist die Stadt Celle in anderer Art und Weise in Fremdwährungsgeschäfte eingebunden?
Wenn ja:
3a) In welcher Form?
3b) Welche Einnahmen- und Ausgabenhöhe erreichen diese Fremdwährungsgeschäfte?
3c) Bestehen Absichten, derartige Einbindungen zu beenden?
3d) Bestehen Absichten, derartige Einbindungen auszubauen?
