Behiye Uca unterstützt Verbotsforderung:
"Islamischer Staat muss in Deutschland verboten werden"
Die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) ist in Deutschland bisher nicht verboten. Das Stadtrats- und Kreistagsmitglied Behiye Uca (Die Linke) aber hält dies für dringend erforderlich: "Mir ist durchaus klar, dass die Bundesregierung hier rechtsstaatlich prüfen muss. Aber sie sollte schnellstmöglich ein Verbot dieser Mördertruppe in die Wege leiten." Bislang könne der IS seine schwarze Fahne in Deutschland offen zeigen und für Unterstützung werben. Dutzende junge Männer wären so für den Krieg im Irak und in Syrien rekrutiert worden. Behiye Uca verweist insbesondere auf die Vertreibung der Ezidinnen und Eziden in den letzten Wochen: "Der Weltöffentlichkeit ist deutlich geworden, dass IS nachweislich schwerste Kriegsverbrechen einschließlich Massakern an vermeintlich Ungläubigen begehen."
Nach Auffassung von Behiye Uca stellen die Anhänger des IS auch in Deutschland eine Gefahr dar. Sie hat deshalb jetzt eine Petition an den Bundestag unterstützt, in der ein "Verbot der ISIS Symbole per Gesetz" gefordert wird (http://www.change.org/de/Petitionen/den-deutschen-bundestag-verbot-der-isis-symbole-per-gesetz)
