Fraktionsblog

tTIP–Freihandelsabkommen

Vorsicht Falle!

Das zwischen der EU und den USA geplante "Transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen" (TTIP) steht ökologisch, sozial, politisch und wirtschaftlich in der öffentlichen Kritik. In Geheimverhandlungen zwischen der EU-Kommission und der Regierung der USA wird eine Offensive in den beteiligten Staaten vorbereitet, die die Öffentlichkeit bewusst aus den Verhandlungen heraushält, um Widerstand gegen diese Politik zu ersticken. Es geht in den Verhandlungen nur am Rande um Zollsenkungen, sondern um sehr grundlegende Dinge, die jede und jeden in unserer Gesellschaft etwas angehen. Von der Aushebelung nationaler Gerichtsbarkeit durch die Festlegung internationaler Schiedsgerichte bis hin zur Einführung von Genprodukten und Chlorhühnern auf dem europäischen Markt sowie der Senkung von Lohnstandards in der EU und den USA steht einiges auf dem Spiel. Sogar Gesetzgebungsprozesse an sich könnten in der EU und in den USA durch die Verabschiedung des Abkommens TTIP grundlegend verändert werden.

Zu der Veranstaltung der VHS Celle in Kooperation mit attac Celle und der Rosa-Luxemburg Stiftung Niedersachsen ist der Eintritt frei.

Zum Thema hat das RLS-Büro Brüssel eine Online-Recherche von John Hilary veröffentlicht unter dem Titel "TTIP: Ein Freibrief zur Deregulierung, ein Angriff auf Arbeitsplätze, das Ende der Demokratie": http://www.rosalux.de/publication/40443/the-transatlantic-trade-and-investment-partnership-kopie-1.html