Puma-Panzer schaffen keinen Frieden

DIE LINKE. Niedersachsen protestierte am 24.06. zusammen mit dem Friedensbüro Hannover und der Gruppe "Land in Sicht - Transition / Celle" (LIST) anlässlich der Schlüsselübergabe des Schützenpanzers Puma an die Bundeswehr gegen Aufrüstung und Krieg. Die Protestkundgebung fand statt vor dem Haupteingangstor der Firma Rheinmetall Landsysteme.

Anja Stöck, Vorsitzende der Partei DIE LINKE in Niedersachsen, kommentierte: "Waffen schaffen keinen Frieden, sondern führen zu Leid und Tod, wie die aktuellen Konflikte in der Ukraine, dem Nahen Osten und Afrika uns zeigen."

Sie verwies auch darauf, dass Rheinmetall Defence in vielen Ländern Produktionsstätten habe, von wo aus sie die Welt mit Waffen beliefere, u.a. in der Schweiz, Österreich, USA, Great Britain, Südafrika und den VAE. Sigmar Gabriel habe 2014 die Ausfuhr einer Panzerfabrik von Rheinmetall nach Algerien genehmigt. Dabei handele es sich um eine Anlage zur Fertigung des Radpanzers Fuchs im Wert von knapp 28 Millionen Euro. In der Anlage sollen 1 000 Radpanzer in Lizenz hergestellt werden. Deutschland als drittgrößter Waffenexporteur schicke sich an, seine dominierende ökonomische Rolle in der Europäischen Union auch weltweit militärisch zum Tragen zu bringen. Stöck: "Bisherige Haltelinien, ... nicht in Spannungsgebieten Waffen zu liefern, scheinen keine Rolle mehr zu spielen."

Die Celler Kreistagsabgeordnete Behiye Uca, die sich am Protest beteiligte, forderte eine gesellschaftliche Diskussion über die Konversion von Rüstungsproduktionsstätten ein: "Selbstverständlich wollen wir die Beschäftigten in der Rüstungsindustrie nicht um ihre Arbeitsplätze bringen, aber mit ihrer Qualifikation können sie gut auch sinnvolle Dinge produzieren. Nach dem Ersten Weltkrieg hat Rheinmetall Landmaschinen hergestellt statt Tötungsgeräte."

Photo: Andreas Braendle & Martin Teicher