Info#20121218
Bürgerhaushalt at it’s best
„Die in die Städtische Union eingelegten Aktien bzw. Anteile wurden als gewillkürtes Vermögen dort eingelegt und sind damit Bestandteil des Konstrukts Teilbetrieb gewerblicher Art Veranstaltungshaus Städtische Union. Bei der Betrachtung des Jahresabschlusses sind somit die Erträge aus Dividenden ebenso einzuberechnen wie das Ergebnis des operativen Geschäfts.“ – gez. Dirk-Ulrich Mende
Das soll jetzt eine dem Modell „Bürgerhaushalt“ angemessene Antwort auf den Komplex „Städtische Union“ darstellen.
Der Vorlauf sah so aus. Eine Bürgerin forderte unter dem Stichwort „Zuschuss Union“: „Bezuschussung der Union beenden!“ Im Ranking kam dieser Vorschlag immerhin auf den Platz 7 der TOP 10.
Die Stadt kommentierte:
„Die Städtische Union ist ein Betrieb gewerblicher Art der Stadt Celle. Es handelt sich dabei um ein Unternehmen ohne eigene Rechtspersönlichkeit. Die Städtische Union ist damit Bestandteil der Stadt Celle. Lediglich aus steuerlicher Sicht ist sie selbständig und verpflichtet einen eigenen Jahresabschluss zu erstellen. Unter Berücksichtigung der Erträge aus Dividendenausschüttungen erwirtschaftet die Städtische Union Überschüsse.“
Daraufhin nahm die Bürgerin das Angebot wahr, eine Nachfrage zu stellen: „Die Union ist ein Millionengrab - und das in verschärfter Form seit dem Anbau. Warum verschleiern Sie mit ihrer Antwort diese Tatsache? Die Dividendenerträge sind - lassen wir mal die Konstruktionen beiseite - Einnahmen der Stadt Celle und ohne diesen millionenschweren Zuschuss stünde die Union als millionenschwere Defizitmaschine da. Benennen Sie bitte den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber, was die Union unter Nichtberücksichtigung der Dividendenzuschüsse tatsächlich an Verlusten einfährt.“
Als Antwort kam dann das eingangs Zitierte. Da können wir nur sagen: „Bürgerhaushalt at it’s best.“
