Autofreier Sonntag
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Die Linke/BSG regt "autofreien Sonntag" an
Kleines Fest für alternative Mobilität und nachhaltige Lebensstile
Ein autofreier Sonntag lockte am vergangenen Sonntag rund 130.000 Menschen in Hannovers Innenstadt. Auf diesem Klimaschutzfest konnten sich die Besucherinnen und Besucher über erneuerbare Energien, alternative Mobilitätskonzepte und nachhaltige Lebensstile informieren. Die Ratsfraktion Die Linke/BSG regt jetzt mit einem Antrag an, einen solchen Tag im nächsten Jahr auch in Celle zu veranstalten. Behiye Uca (Die Linke) beschreibt, wie ein autofreier Sonntag in Celle aussehen könnte: "Wir stellen uns vor, dass der gesamte Altstadtbereich für den privaten Autoverkehr gesperrt wird - also inklusive Nordwall und Südwall. Da könnte es dann heißen: "Freie Fahrt für Radfahrerinnen und Skater." Vor allem aber würde es darum gehen, dass alle Verbände und Gruppen, die sich als Klimaschutzakteure verstehen, ihre Initiativen vorstellen und diskutieren. Schön wäre selbstverständlich, wenn das ganze mit Livemusik den Charakter eines Festes bekommt."
Schon im vergangenen Jahr hatte Die Linke/BSG Aktivitäten im Rahmen der jährlich im September stattfindenden Europäischen Mobilitätswoche vorgeschlagen, da aber bei der Verwaltung auf Granit gebissen und auch im Rat keine Mehrheit gefunden. Fraktionschef Oliver Müller (BSG) begründet, ...
Wahl zum Europaparlament
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Behiye Uca zur Europawahl:
"Stimmenzuwachs in Stadt und Landkreis erfreulich"
Eine Analyse der Wahlen zum Europaparlament in Stadt und Landkreis Celle muss insbesondere die Wahlbeteiligung berücksichtigen. Diese stieg im Landkreis Celle von 37,1 % (2009) auf 46,6 % bei dieser Wahl. Deshalb sind die Stimmenzuwächse, die die Linke erreicht hat, fast selbstverständlich: von 1655 (2009) auf 2004 (2014) im gesamten Landkreis, und von 655 (2009) auf 864 (2014) in der Stadt Celle. In der Stadt spiegelt sich darin ein prozentualer Anstieg von 3,4 % auf 3,7 %, während bezogen auf den gesamten Landkreis ein leichter Abstieg von 3,2 % auf 3,1 % zu verzeichnen ist.
Die Kreistags - und Stadtratsmitglied Behiye Uca beurteilt das Ergebnis zwiespältig: "Der Stimmenzuwachs in Stadt und Landkreis Celle ist erfreulich. Dass wir in der Stadt Celle auch prozentual zulegen konnten, hat wahrscheinlich auch etwas mit der Arbeit der Ratsfraktion zu tun. Ernüchternd ist aber nach wie vor, dass viele Wählerinnen und Wähler es nur bei der Bundestagswahl wichtig finden, die Linke stark zu machen."
Bei einer Detailanalyse ergibt sich, dass die Linke ihre besten Ergebnisse in den Stadtteilen Heese, Teilen Wietzenbruchs und erstmals auch in Vorwerk westlich der Meudonstraße erzielte. Behiye Uca dazu: "Daran zeigt sich, dass wir für jene Wählerinnen und Wähler attraktiv sind, deren soziale Lage prekär ist. Dort werden wir - zu recht - als Vertreterin der Interessen derjenigen gesehen, die unter dem Hartz IV-Regime zu leiden haben."
Aus ihrer Sicht kann die Linke vor Ort darauf aufbauen, für die Zukunft sei aber wichtig, deutlich zu machen, dass die Partei auch konsequent für den ökologischen Umbau der Gesellschaft und für eine konsequente Anti-Kriegspolitik steht: "Wir stellen uns den Herausforderungen der Zukunft. Und diese lassen sich weder durch Bundeswehr und NATO noch durch ungehemmtes Wachstum - und sei es noch so grün - lösen."
Kreisumlage genehmigt
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Kreisumlage
Innenministerium kritisiert nur Verfahrensfragen
Das Innenministerium hat mit Schreiben vom 30. Mai 2014 den Haushalt des Landkreises Celle genehmigt und in diesem Zusammenhang auch die Höhe der festgesetzten Kreisumlage nicht beanstandet. Insbesondere Oberbürgermeister Mende und die Ratsfraktionen von SPD, B'90/Die Grünen und Die Linke/BSG hatten zuletzt die Höhe der Kreisumlage kristisiert, da sie im Haushalt des Landkreises zu Überschüssen führt, während die Stadt Celle ihren Haushalt nicht ausgleichen kann (siehe hierzu auch Prüfung der Kreisumlage). Die Senkung der Kreisumlage bliebt damit eine Frage, die nur politisch - sprich: mit Kreistagsmehrheit - herbeizuführen ist.
Zum Download dokumentieren wir hier die Genehmigung des Innenministeriums:
Landrat Wiswe äußerte sich dazu gegenüber der Celleschen Zeitung - in Auszügen - wie folgt:
"[...] Wie Sie der beigefügten Genehmigungsverfügung entnehmen können, ...
Polit-Pop #12
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The Sex Pistols: God save the queen
Die Landesausstellung "Als die Royals aus Hannover kamen" mit ihrem Celler Ableger "Reif für die Insel" lässt uns diesen Monat keine Wahl. Der Polit-Pop des Monats muss sein: "Good Save The Queen" von den Sex Pistols. Der Song wurde - passend zum 25jährigen Thronjubiläum der Quenn - im Mai 1977 als Single veröffentlicht und erschien dann auf dem ersten Album "Never Mind the Bollocks, Here’s the Sex Pistols". Hier der Link zum offiziellen Video; leider gibt's im Internet nicht allzuviele Live-Versionen - hier eine kurze Version aus dem Jahr 1977; interessanter vielleicht noch eine Show aus dem Jahr 1978 in San Francisco (schön zu hören, wie sich Sid Vicious am Bass durch den Song "quält").
Der Text ist in seiner parodistisch-ironischen Art grandios; hier nur die ersten beiden Strophen: "God save the queen / The fascist regime / They made you a moron / Potential H-bomb. /// God save the queen / She ain't no human being / There is no future / In England's dreaming." Und hier ein Link zum ganzen Text.
"Good save the queen" ist bekanntlich die englische Nationalhymne,
revista #70
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revista #70 - Juni/Juli 2014
mit einem Interview mit Die Linke/BSG
Zur Haushaltssituation haben wir der Zweimonatszeitschrift "revista" ein Interview gegeben, das hier zum download bereit steht.
Ansonsten beschäftigt sich das Heft u.a. mit dem Celler Trialog, Rheinmetall, der geplanten Multifunktionshalle, der Ausstellung zu Arno Schmidt 100. Geburtstag usw. usw.
Vortrag zu Rüstungsindustrie
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Die Rüstungsindustrie und ihr Einfluss auf die Politik
Vortrag mit Malte Lühmann am 5. Juni in der VHS
Die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung ist zuletzt immer wieder in die Kritik geraten. Wie bei vielen andren Fragen bestimmen hinter der Fassade parlamentarischer Demokratie heute Lobbyisten den Politikbetrieb zu großen Teilen mit. Gerade die Rüstungsindustrie ist von diesem Phänomen nicht ausgenommen. Denn die Produktion von Waffen ist seit jeher ein grundlegend politisches Geschäft, abhängig von nationalen Rüstungsetats und (geo-) strategisch motivierter Industriepolitik.
Durch ein dichten Netzwerk aus Denkfabriken, informellen Clubs und anderen Organisationen sowie im Rahmen direkter Kontakte zu Politik und Bürokratie gestalten Konzerne militärpolitische Debatten und letztlich auch Entscheidungen aktiv mit. In den USA wurde einmal für ähnliche Netzwerke der Begriff „militärisch-industrieller Komplex“ geprägt und auch aktuelle Analysen der europäischen Situation greifen darauf zurück.
Der Celler Rosa-Luxemburg-Club hat jetzt Malte Lühmann von der Uni Kassel eingeladen. Er wird am Donnerstag, den 5. Juni, 18.30 Uhr, in der Volkshochschule (Trift 20) zu folgenden Fragen vortragen und anschließend diskutieren:
Wie weit geht der Einfluss großer Rüstungskonzerne? Wer bestimmt eigentlich die Richtung deutscher und europäischer Militär- und Rüstungspolitik? Und wie könnte dem Lobbyismus wirksam begegnet werden?
Die Veranstaltung in Kooperation mit der Rosa Luxemburg Stiftung Niedersachsen ist gebührenfrei.
iPad an IGS
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Einführung von iPads an der IGS Celle
Behiye Uca (Die Linke) fordert Zuschuss des Landkreises
Aus Sicht der Kreistagsabgeordneten Behiye Uca (Die Linke) muss der Landkreis sich an einer Lösung für das Problem der Finanzierung von iPads an der IGS Celle einsetzen. Bekanntlich sollen die Schülerinnen und Schüler der neuen Integrierten Gesamtschule im Unterricht mit iPads arbeiten. Diese sind von den Eltern zu beschaffen oder gegen Gebühr zu entleihen. Behiye Uca sieht damit eine Zugangshürde auf Kinder aus einkommensschwachen Haushalten: „Ich finde, dass alles versucht werden muss, um diese Hürde wegzubekommen. Eltern sollen ihr Kind nicht deshalb auf eine andere Schule schicken, weil sie sich den Schulbedarf nicht leisten können.“
Die Kreistagsabgeordnete hält vor diesem Hintergrund die Äußerung von Landrat Klaus Wiswe für irreführend,
Neues von der Front #01
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Im Zeichen des Umbruchs
Doku-Schnack in einem Akt für 5 Personen.
von Constanze Poohvogel
Die Personen (in Reihe ihres Auftretens):
1. Henning Otte (CDU) aus Eversen
2. Arno Schmidt aus Bargfeld
3. R.L. aus Hermannsburg
4. Andreas Pfeifer aus Faßberg
5. Olaf Lies (SPD) aus Hannover
Szene: Die Dorfkneipe „Zum Löns-Eichenhaus“. Bis auf Schmidt, der auf einem Hochsitz über allem thront, sitzen die anderen, in Zigarrenrauch gehüllt, bei Bier und Korn an einem runden, schweren Eichentisch, in der Mitte Mett-Igel, Schwarzbrot im Korb, ein schmiedeeiserner Aschenbecher mit Messingschild „Stammtisch“,bedruckte Platzdeckchen, Motiv Schützenpanzer „Puma“, aus der Musikbox leise Marschmusik (Erika. Auf der Heide blüht ein kleines Blümelein).
Otte: Die Bundeswehr muß in der Lage sein, der Politik die Mittel und die Fähigkeiten zur Verfügung zu stellen, die für Einsätze im Sinne der vernetzten Sicherheit je nach Intensität und zeitlicher Dauer erforderlich sind.
Die Ausrüstung für die Soldaten ist durch eine gemeinsame Kraftanstrengung aller staatstragenden Fraktionen auf ein Niveau gebracht worden, welche auch den internationalen Vergleich nicht zu scheuen braucht.
Schmidt: CDU: die deklamieren auch nur vorsichtshalber von abendlich=christlicher Kultur; anstatt die Wähler simpel zu fragen:>Na, wie iss es: wollt ihr wieder auf Kasernenhöfen liegen, mit der Schnauze im Dreck?
R.L.: Es hat sich bis zu Frau von der Leyen noch nicht rumgesprochen,
Sommer
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Die Linke unterstützt Wahl von Gerald Sommer
Lehr und Uca: „Mehr Gemeinsames als Trennendes - für Fortschritt an der Kreisspitze!“
Nach Ansicht des Sprechers des Vorstandes der Partei „Die Linke“, Jörg Lehr, und der linken Kreistagsabgeordneten Behiye Uca haben die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Celle am nächsten Sonntag die Wahl zwischen zwei echten Alternativen: „In der jetzigen Konstellation des Kreistages gibt es in vielen Punkten eine sachbezogene Übereinstimmung der Fraktionen von SPD und Bündnis '90/Die Grünen und der Vertretung der Partei "Die Linke“. Eine neue Besetzung der Stelle des Landrates würde angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Kreistag zunächst nicht viel ändern. Aber: Über eine differenzierte Information des Kreistags wäre es möglich, hier und da die Kreistagsmehrheit argumentativ in die Schranken zu weisen. Und das braucht unser Landkreis unbedingt!“, so Lehr und Uca.
Deshalb empfiehlt die Partei „Die Linke“ ihren Unterstützerinnen und Unterstützern,
Ostumgehung ruht
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Pfeifen im Walde
Die Mühlen der Justiz mahlen nun mal langsam ... so der Eindruck der Öffentlichkeit bezüglich des Klageverfahrens gegen die Celler Ostumgehung. Erfreulicherweise hat jetzt Dr. Otto Boecking, 1. Vorsitzender der Celler Kreisgruppe des BUND, gegenüber "CelleHeute" darauf hingewiesen, dass das Verfahren ruht. Der 7. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hatte mit Beschluss vom 27. September 2012 die aufschiebende Wirkung der Klage angeordnet, die der BUND-Landesverband Niedersachsen gegen den Planfeststellungsbeschluss erhoben hatte. Daraufhin, so Böcking, habe die Niedersächsische Straßenbauverwaltung das Ruhen des Verfahrens beim OVG beantragt. Der BUND habe als Kläger diesem Gesuch zugestimmt: "Die Beklagte will seitdem darüber entscheiden, wie das Verfahren insgesamt weiter gehen soll. Das ist gänzlich offen. So ist es durchaus denkbar, dass ein ergänzendes Verfahren oder ein ganz neues Planfeststellungsverfahren stattfinden kann. Das wollte die Beklagte entscheiden, nachdem sie ergänzende Untersuchungen vornehmen wollte. Dazu lässt sie sich ziemlich viel Zeit." (CelleHeute, 06.05.2014) Und dass sie sich soviel Zeit lässt, liegt wohl an erheblichen Problemen, die Argumente des BUND gegen die Trassenführung aus der Welt zu schaffen.
"CelleHeute" stellte daraufhin einige Fragen an die Vorsitzenden der Ratsfraktionen und die Verwaltung. Bezogen auf die Stauproblematik an der B 214 wurde gefragt: Auch wenn “die Stadt” nichts direkt mit den Wirren zu tun hat – betreffen tut es die gesamte Stadt. Wie steht es mit Ihnen? Nehmen Sie die Situation einfach so hin? Falls nein, was gedenken Sie zu unternehmen? Warum werden wenigstens vorübergehende Entspannungs-Lösungen wie die Freigabe des Apfelweges nicht umgesetzt? Wie entkräften Sie Vorwürfe glaubhaft, dass der Stau bewusst provoziert wird, um Druck auf Gegner des Vorhabens auszuüben? Können Anlieger auf Entschädigungen hoffen?
Für unsere Fraktion antwortete Oliver Müller wie folgt:
“Die Information, dass die Niedersächsischer Straßenbauverwaltung in Sachen Ostumgehung das Ruhen des Verfahrens beantragt hat,
Kreisumlage und Landkreishaushalt
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Prüfung der Kreisumlage
Bei den Haushaltsberatungen von Stadt und Landkreis Celle gab es eine heftige politische Auseinandersetzung um die Frage der Kreisumlage, d.h. kurz gesagt: der Höhe der finanziellen Mittel, die Städte und Gemeinden im Landkreis an die Kreisverwaltung abtreten müssen, damit diese ihre Aufgaben wahrnehmen kann. Insbesondere die Stadt Celle drängte angesichts ihrer Haushaltslage auf eine Senkung dieser Kreisumlage. Wir haben dieses Anliegen unterstützt, gleichzeitig aber darauf hingewiesen, dass der Kreis selbst mehr Geld ausgeben muss für ÖPNV und Klimaschutz.
Jetzt prüft die Kommunalaufsicht, d.h. das niedersächsische Innenministerium, die Vereinbarkeit der festgesetzten Kreisumlage mit dem Niedersächsischen Gesetz über den Finanzausgleich (NFAG). Auf Fragen der Celleschen Zeitung zu diesem Komplex antwortete Kreisrat Michael Cordioli am 8. Mai 2014 und stellte seine Antwort den Kreistagsmitgliedern zur Verfügung:
Polit-Pop #11
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Schmetterlinge – Boom Boom Boomerang
Am 10. Mai 2014 findet in Kopenhagen der 59. Eurovision Song Contest statt. Das bietet den Anlass, um auf DEN pop-politischen Beitrag in der Geschichte des Wettbewerbs aufmerksam zu machen. Nein – es ist nicht „Ein bisschen Frieden“.
Kurioserweise gewann die österreichische Band „Schmetterlinge“ im Jahr 1977 den nationalen Vorentscheid mit dem Song „Boom Boom Boomerang“. Beim ESC in London scheiterten sie dann knapp: Sie wurden nicht Letzte, sondern nur Vorletzte.
In den letzten Jahren war beim ESC zu beobachten, dass etliche Produktionen krampfhaft darum bemüht sind, Elemente des Vorjahrsgewinners einzubauen (vgl. z.B. Cascadas „Glorious“ und Loreens „Euphoria“). Die „Schmetterlinge“ trieben dieses Prinzip schon 1977 auf die Spitze. In Text, Musik und Performance packten sie alles rein, was damals in den europäischen Single-Charts angesagt war – von Abba bis Queen, von Cindy & Bert bis zu den Rubettes; und musikalisch selbstverständlich die für den ESC so typische „Rückung“, d.h. den plötzlichen Wechsel des tonalen Zentrums im letzten Viertel des Songs, um nochmal sowas wie Dynamik zu erzeugen. Insoweit ist „Boom Boom Boomerang“ ein „Best-Of“-Song und super geeignet für ein Musik-Quiz: Wer findet die meisten Zitate und Verweise?
Diese Persiflage meinten die Österreicher dann aber noch mit einer Kritik an der Plattenindustrie im Text verbinden zu müssen: „Ein gutes Lied ist pures Gold / und der Dollar rockt und rollt.“
Das offizielle Video ist mit viel Sinn fürs Detail gemacht und die Performance beim ESC hatte Brechtsches Format, wie ein Mitschnitt vom ESC zeigt.
Hier noch der Link zum Text.
„Die Schmetterlinge“, 1969 in Wien gegründet,
Kommunalwahl Batman
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Behiye Uca (Die Linke) gratuliert Sabri Özdemir
zur Wahl zum Bürgermeister von Batman
Das Celler Stadtratsmitglied Behiye Uca hat im Namen des KV Die Linke und der Ratsfraktion Die Linke/BSG Sabri Özdemir (Foto) zu seiner Wahl zum Bürgermeister von Batman gratuliert. Celle und Batman sind vor gut einem Jahr eine Städtefreundschaft eingegangen. Die in Batman geborene Behiye Uca betonte in ihrem Schreiben an Özdemir, dass sie mit den guten Wahlergebnissen für Özdemirs Partei BDP (Partei für Frieden und Demkokratie) die Hoffnung verbinde, dass die Rechte der Kurdinnen und Kurden in der Türkei mehr Gewicht bekommen könnten. Die von der BDP verfolgte Stärkung der kommunalen Ebene wie auch der Gleichberechtigung der Frauen würden hierzu einen wichtigen Beitrag leisten. Schließlich spricht sie die Hoffnung aus,
Infotafel Mahnmal
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Linke/BSG will Informationstafel für Mahnmal auf dem Waldfriedhof
Umsetzung bis zum 70. Jahrestag des Verbrechens angeregt
Das erste Mahnmal für die Opfer des Massakers vom 8. April 1945 entstand auf dem Waldfriedhof. Hier wurden auf einem Gräberfeld, das in der zeitgenössischen Verwaltungssprache auch als „KZ-Quartier“ bezeichnet wurde, insgesamt 320 Nazi-Opfer bestattet. Neben 246 Opfern des KZ-Häftlingszuges sind hier auch 51 KZ-Überlebende bestattet, die nach dem April 1945 in Celler Krankenhäusern starben sowie 8 umgebettete Häftlinge aus anderen durch den Landkreis Celle führenden Todesmärschen und 15 politische Häftlinge aus dem Zuchthaus.
Der Vorsitzende der Ratsfraktion Die Linke/BSG, Oliver Müller, regt jetzt mit einem Antrag an, dieses Gräberfeld mit einer Informationstafel zu versehen: „Das Gräberfeld erklärt sich nicht selbst. Die Gedenktafel mit den Worten 'Ruhestätte für Opfer der NS-Gewaltherrschaft' gibt nur einen groben Hinweis. Aber nach den Forschungen von Bernhard Strebel könnte die Stadt jetzt auf wissenschaftlicher Grundlage über das verbrecherische Geschehen und die Opfergruppen informieren. Sinnvoll wären darüberhinaus auch Anmerkungen zur Geschichte des Mahnmals und seiner Ästhetik.“
Im Zentrum des Gräberfeldes stehen drei Eichenholzkreuze und die Gedenktafel. Eingerahmt werden die beiden Gräberfelder durch 320 kleine Gedenksteine, von denen eine kleinere Anzahl mit Namen, Geburts- und Sterbedatum versehen sind, der allergrößte Teil aber die Inschrift „unbekannt / April 1945“ trägt.
Müllers Fraktionskollegin Behiye Uca ergänzt: „Das Mahnmal ist vor dem Hintergrund der zeitgenössischen Entstehungsgeschichte für die lokale Erinnerungskultur von Bedeutung. Wir fänden es sinnvoll,
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