Wahlergebnis
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Behiye Uca (Die Linke) zur Bundestagswahl:
"Gespaltene Gesellschaft, gespaltenes Wahlergebnis"
Dass man sich bei den Celler Linken ein etwas besseres Ergebnis gewünscht hätte, gibt die Wahlkreiskandidatin der Partei, Behiye Uca, unumwunden zu. Trotzdem zieht sie für ihre Partei ein positives Fazit: "Einschätzungen ergeben sich ja sinnvollerweise nur im Vergleich. Und da können wir festhalten: Bundesweit sind wir erstmals die drittstärkste Kraft. Und im Vergleich zur für uns sehr schlechten Landtagswahl im Winter haben wir auch in Celle deutlich an Boden und Zustimmung durch die Wählerinnen und Wähler gewonnen."
Bei den Zweitstimmen erreichte DIE LINKE im Wahlkreis Celle-Uelzen 7069 (4,5 %), im gesamten Landkreis Celle 4332 (4,3 %) und in der Stadt Celle 1906 Stimmen (5,0 %). Ucas Wahlanalyse hebt weiter darauf ab, dass ihre Partei damit im Vergleich zu den Verlusten der Bundespartei besser dasteht: "Bundesweit haben wir gegenüber 2009 3,3 %-Punkte verloren, in der Stadt Celle sind es dagegen nur 1,9 %-Punkte."
Wichtiger aber erscheint Behiye Uca, dass sich gegenüber der letzten Landtagswahl für ihre Partei wieder fast eine Verdoppelung der Stimmen ergeben hat: "Wir sind wieder raus aus dem Tief. Bundesweit hat das aus meiner Sicht damit zu tun, ...
Chemiewaffen
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Behiye Uca kritisiert deutsche Chemieexporte an Syrien
"Niemand kann heute sagen, ob die in den letzten Jahren aus Deutschland nach Syrien gelieferten Chemikalien zur Produktion von Giftgas benutzt wurden, aber ausschließen kann es auch niemand," so die Bundestagskandidatin der Celler Linken, Behiye Uca. Sie findet es erschreckend, dass die Bundesregierungen allein zwischen 2002 und 2006 die Lieferung von 111 Tonnen sensibler Chemikalien genehmigt haben.
In der Antwort auf eine schriftliche Frage der LINKEN im Bundestag hat die Bundesregierung jetzt bestätigt, dass in den Jahren 2002/2003 und 2005/2006 der Export von insgesamt 93.040 kg Fluorwasserstoff, 6.400 kg Natriumfluorid und 12.000 kg Ammoniumhydrogenfluorid für die Gesamtsumme von 173.799 Euro nach Syrien genehmigt worden sei. Alle drei Substanzen sind genehmigungspflichtig, weil sie direkt für die Produktion von Sarin eingesetzt werden können. Es gibt auch zivile Anwendungen für diese Chemikalien, deshalb ist ihr Export nicht generell verboten, sondern wird nach der EG-Dual-Use Verordnung im Einzelfall genehmigt.
Behiye Uca kritisiert die Scheinheiligkeit der deutschen Exportpolitik: "Heute wird gesagt, dass man schon seit langem weiß, ...
Verkehrslärm
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Grosse Überraschung
Strassen bringen Verkehrslärm
Was niemand für möglich gehalten hätte: Straßen haben den lästigen Nebeneffekt, dass der Verkehr, der auf ihnen fließt, Lärm mit sich bringt. Diesem, bisher fast unbekannten Phänomen widmet sich jetzt die Celler Politik. - Im Ernst: Es war klar, dass mit der Fertigstellung des 2. Bauabschnitts neue Lärmbelastungen entstehen. Beschwerden von Bürger*innen sind da die logische und verständliche Konsequenz. Die Wählergemeinschaft hat zwischenzeitlich einen Antrag gestellt, der Geschwindigkeitsbeschränkungen fordert. Auf Anfrage der CZ äußerte sich Oliver Müller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke/BSG, mit einem kurzen Statement: "Es war uns immer klar, dass die Ostumgehung in vielen Teilen nur Lärmverlagerungen bringt. Das dürfte sich beim 4. Bauabschnitt, so es dazu kommt, noch verschärfen. Ich kann die Bürgerinnen und Bürger gut verstehen. Deshalb soll die Verwaltung ruhig mal prüfen, ob Tempobegrenzungen hilfreich sind."
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Der von Nazis ermordete Philosoph Theodor Lessing (1872-1933), den Hannovers Studierende als Namensgeber ihrer Uni ablehnten, widmete sich vor über hundert Jahren dem damals aufkommenden Verkehrslärm in einer "Kampfschrift gegen die Geräusche unseres Lebens". Hier ein "besinnlicher" Abschnitt aus diesem Text:
Do., 15.00 - Großer Plan
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"Tatort Celle" mit Diether Dehm & Peter Sodann - 12.9., 15.00, Großer Plan
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