Tüpfel und Thyllen
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- Geschrieben von DIE LINKE/BSG Fraktion
Über die Wichtigkeit von Tüpfelmembranen
In der Celleschen Zeitung vom 5.12.2013 wird über die letzte Personalausschusssitzung berichtet, in der die Doktorarbeit des Ratsmitglieds Knigge mit dem Titel „Struktur und Topochemie der Tüpfelmembranen und der Thyllen von Laubhölzern und Möglichkeiten ihrer enzymatischen Veränderung zur Verbesserung der Wegsamkeit“ vom Oberbürgermeister als Beleg dafür herangezogen wurde, die Inkompetenz des Verfassers in wirtschaftlichen Dingen vorzuführen.
Dabei könnten sowohl Mende wie Knigge selbst für die Politik soviel aus den dort behandelten Zusammenhängen lernen – tun sie aber nicht.
Wir rufen also dem Rat, der Verwaltung und jedem einzelnen Ausschussmitlied zu: Bildet mehr Tüpfel zwischen Politik und Verwaltung (und Bürgerinnen und Bürgern)! Wie der Baum eine Verbindung zwischen verholzten Zellen schafft, somit die Kommunikation und die Ökonomie optimiert (Stoffwechsel), indem er z.B. Hoftüpfel und einfache Tüpfel ausbildet, könnte die Politik für sich sogenannte „Kommunaltüpfel“ anlegen, über die dann – analog zum Baum – trotz festgefahrener starrer Ansichten der jeweiligen Köpfe (Ligninocephalopoden) in Ausschüssen, Rat und Verwaltung dann wieder kommuniziert und ein ökonomisch sinnvoller Austausch stattfinden könnte.
Auch in anderer Hinsicht können wir von den Bäumen lernen: Niemals würde ein Baum auch nur ein Gramm Holz bilden, ...
Haushalt 2014
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- Geschrieben von DIE LINKE/BSG Fraktion
"Statt an den falschen Stellen zu kürzen,
Einnahmen verbessern und das Nordwall-Projekt kippen"
Als absolut inakzeptabel beurteilt die Ratsfraktion Die Linke/BSG in der aktuellen Haushaltsdiskussion die Kürzungsvorschläge bei Stadtbibliothek und Verbraucherzentrale. "Man kann nicht einerseits die Sicherung und Schaffung von Strukturen für lebenslanges Lernen als herausragendes Fachziel benennen, wie es die Verwaltung tut, und andererseits den Anschaffungsetat der Stadtbibliothek um die Hälfte zusammenstreichen", meint Behiye Uca (Die Linke). Ihrer Auffassung nach erreicht schon der bisherige Ansatz nicht den erforderlichen Standard: "Gute Bibliotheken erneuern jedes Jahr 10 Prozent ihres Bestandes. Wir müssten also eigentlich eher das Doppelte ausgeben, statt den Ansatz um die Hälfte zu kürzen." Ähnlich kritisch sieht Uca die vorgeschlagene Streichung des Zuschusses für die Verbraucherzentrale: "Ein Oberzentrum wie Celle braucht selbstverständlich eine solche Einrichtung und mit einer Einsparung von gerade mal 5000 Euro für die Stadt den Fortbestand der Verbraucherzentrale zu gefährden, erscheint uns einfach nur als kurzsichtig."
Die Ratsfraktion sieht dabei durchaus die schwierige Haushaltssituation, in der sich die Stadt befindet. Es sei aber völlig unsinnig, ...
Aufenthaltsverbote rechtswidrig
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- Geschrieben von DIE LINKE/BSG Fraktion
Gegner_innen der Rothkötter-Schlachtfabrik dürfen wieder nach Wietze
Nach einem dreimonatigen Eilklageverfahren gegen ein Aufenthaltsverbot rund um die Schlachtfabrik im niedersächsischen Wietze (Landkreis Celle) wurde den fünf Umwelt- und Tierbefreiungsaktivist_innen Recht gegeben. Das Verwaltungsgericht Lüneburg erklärte das Vorgehen der Gemeinde Wietze und der Polizei Celle für rechtswidrig; zum Hintergrund siehe "Rote Karte für Gemeinde Wietze". In einer Pressemitteilung der Kläger_innen heißt es weiter:
Wenige Tage vor der Großdemonstration "Wir haben Agrarindustrie satt", während der am 31. August die Rothkötter-Schlachtfabrik im niedersächsischen Wietze (Landkreis Celle) mit Menschenketten eingekreist wurde, wurden die halbjährigen Aufenthaltsverbote erteilt. Zudem wurde ihnen ausdrücklich untersagt, an der Großdemonstration teilzunehmen.
Das nun aufgehobene Aufenthaltsverbot hat es in sich: Bereits am 3. Juni saßen Vertreter_innen der Gemeinde Wietze, des Landkreises Celle, der Polizeiinspektion Celle und der Firma Celler Land Frischgeflügel zusammen, um unter anderem darüber zu sprechen, ...
Gegen Privatisierung
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- Geschrieben von DIE LINKE/BSG Fraktion
Wassernetzwerk übergibt Unterschriftenlisten
Eine unterm Strich derart erfolgreiche Kampagne gab es in Celle selten: Die Privatisierungsabsichten im Abwasserbereich wurden durch vielfältige und phantasievolle Proteste von seiten der Initiativen des Wassernetzwerks Celle an die Öffentlichkeit gebracht und kritisiert. Dies wird einen nicht unbedeutenden Anteil dabei gehabt haben, dass die intensiven Gespräche, die die Stadt Celle mit der Gelsenwasser AG geführt hat, letztlich zum Ergebnis geführt haben: "Außer Spesen nichts gewesen". Norbert Wabnitz und Paul Stern vom Wassernetzwerk übergaben am Montag dem Oberbürgermeister die gesammelten Unterschriften gegen die Privatisierung des Abwasserbereichs.
Vorsicht bleibt dennoch geboten: Die Verwaltungsspitze arbeitet bekanntlich daran, ob und wie es möglich ist, Teile der Abwasserwirtschaft aus der Eigenregie in die Stadtwerke GmbH auszugliedern. Das hat mit Privatisierung im engen Sinne nicht mehr viel zu tun, aber je nachdem was und wieviel letztlich konkret ausgegliedert wird, kann es negative Auswirkungen auf die Gebühren haben. Bei einer vollen Ausgliederung in die Stadtwerke würde nämlich bei den Gebühren Mehrwertsteuer anfallen, was bisher nicht der Fall ist.
Hier ein Link zum Bericht der Celler Presse.
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