revista #70
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- Geschrieben von DIE LINKE/BSG Fraktion
revista #70 - Juni/Juli 2014
mit einem Interview mit Die Linke/BSG
Zur Haushaltssituation haben wir der Zweimonatszeitschrift "revista" ein Interview gegeben, das hier zum download bereit steht.
Ansonsten beschäftigt sich das Heft u.a. mit dem Celler Trialog, Rheinmetall, der geplanten Multifunktionshalle, der Ausstellung zu Arno Schmidt 100. Geburtstag usw. usw.
Vortrag zu Rüstungsindustrie
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- Geschrieben von DIE LINKE/BSG Fraktion
Die Rüstungsindustrie und ihr Einfluss auf die Politik
Vortrag mit Malte Lühmann am 5. Juni in der VHS
Die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung ist zuletzt immer wieder in die Kritik geraten. Wie bei vielen andren Fragen bestimmen hinter der Fassade parlamentarischer Demokratie heute Lobbyisten den Politikbetrieb zu großen Teilen mit. Gerade die Rüstungsindustrie ist von diesem Phänomen nicht ausgenommen. Denn die Produktion von Waffen ist seit jeher ein grundlegend politisches Geschäft, abhängig von nationalen Rüstungsetats und (geo-) strategisch motivierter Industriepolitik.
Durch ein dichten Netzwerk aus Denkfabriken, informellen Clubs und anderen Organisationen sowie im Rahmen direkter Kontakte zu Politik und Bürokratie gestalten Konzerne militärpolitische Debatten und letztlich auch Entscheidungen aktiv mit. In den USA wurde einmal für ähnliche Netzwerke der Begriff „militärisch-industrieller Komplex“ geprägt und auch aktuelle Analysen der europäischen Situation greifen darauf zurück.
Der Celler Rosa-Luxemburg-Club hat jetzt Malte Lühmann von der Uni Kassel eingeladen. Er wird am Donnerstag, den 5. Juni, 18.30 Uhr, in der Volkshochschule (Trift 20) zu folgenden Fragen vortragen und anschließend diskutieren:
Wie weit geht der Einfluss großer Rüstungskonzerne? Wer bestimmt eigentlich die Richtung deutscher und europäischer Militär- und Rüstungspolitik? Und wie könnte dem Lobbyismus wirksam begegnet werden?
Die Veranstaltung in Kooperation mit der Rosa Luxemburg Stiftung Niedersachsen ist gebührenfrei.
iPad an IGS
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Einführung von iPads an der IGS Celle
Behiye Uca (Die Linke) fordert Zuschuss des Landkreises
Aus Sicht der Kreistagsabgeordneten Behiye Uca (Die Linke) muss der Landkreis sich an einer Lösung für das Problem der Finanzierung von iPads an der IGS Celle einsetzen. Bekanntlich sollen die Schülerinnen und Schüler der neuen Integrierten Gesamtschule im Unterricht mit iPads arbeiten. Diese sind von den Eltern zu beschaffen oder gegen Gebühr zu entleihen. Behiye Uca sieht damit eine Zugangshürde auf Kinder aus einkommensschwachen Haushalten: „Ich finde, dass alles versucht werden muss, um diese Hürde wegzubekommen. Eltern sollen ihr Kind nicht deshalb auf eine andere Schule schicken, weil sie sich den Schulbedarf nicht leisten können.“
Die Kreistagsabgeordnete hält vor diesem Hintergrund die Äußerung von Landrat Klaus Wiswe für irreführend,
Neues von der Front #01
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- Geschrieben von DIE LINKE/BSG Fraktion
Im Zeichen des Umbruchs
Doku-Schnack in einem Akt für 5 Personen.
von Constanze Poohvogel
Die Personen (in Reihe ihres Auftretens):
1. Henning Otte (CDU) aus Eversen
2. Arno Schmidt aus Bargfeld
3. R.L. aus Hermannsburg
4. Andreas Pfeifer aus Faßberg
5. Olaf Lies (SPD) aus Hannover
Szene: Die Dorfkneipe „Zum Löns-Eichenhaus“. Bis auf Schmidt, der auf einem Hochsitz über allem thront, sitzen die anderen, in Zigarrenrauch gehüllt, bei Bier und Korn an einem runden, schweren Eichentisch, in der Mitte Mett-Igel, Schwarzbrot im Korb, ein schmiedeeiserner Aschenbecher mit Messingschild „Stammtisch“,bedruckte Platzdeckchen, Motiv Schützenpanzer „Puma“, aus der Musikbox leise Marschmusik (Erika. Auf der Heide blüht ein kleines Blümelein).
Otte: Die Bundeswehr muß in der Lage sein, der Politik die Mittel und die Fähigkeiten zur Verfügung zu stellen, die für Einsätze im Sinne der vernetzten Sicherheit je nach Intensität und zeitlicher Dauer erforderlich sind.
Die Ausrüstung für die Soldaten ist durch eine gemeinsame Kraftanstrengung aller staatstragenden Fraktionen auf ein Niveau gebracht worden, welche auch den internationalen Vergleich nicht zu scheuen braucht.
Schmidt: CDU: die deklamieren auch nur vorsichtshalber von abendlich=christlicher Kultur; anstatt die Wähler simpel zu fragen:>Na, wie iss es: wollt ihr wieder auf Kasernenhöfen liegen, mit der Schnauze im Dreck?
R.L.: Es hat sich bis zu Frau von der Leyen noch nicht rumgesprochen,
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