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Kleinvieh macht auch Mist

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Geschrieben von DIE LINKE/BSG Fraktion
Veröffentlicht: 09. September 2020

Baumpatenschaften

Außergewöhnlich schnell ging mal die Bearbeitung unseres Antrags zu Baumpatenschaften. Die Verwaltung aber meinte: alles bestens im Celler Land. Hier der Protokollauszug vom 02.07.2020:

"Stadtbaurat Kinder und Herr Hanssen berichten, dass Patenschaften in Celle seit langem übernommen werden, und zwar mit einem deutlich geringeren bürokratischen Aufwand als in Hildesheim, wobei ein Aufwandsersatz allerdings ausgeschlossen ist. Auch ohne eine Vereinbarung freut sich die Verwaltung über jede Bürgerin und jeden Bürger, die bereit sind, bei der Pflege mitzuhelfen und z. B. Bäume oder auch Grünanlagen vor ihrer Haustür zu wässern.

Frau Schrader lobt die Verwaltung für die positive Haltung zu den Baumpatenschaften.

Herr Müller schlägt vor, mehr für Baumpatenschaften, z.B. über das Internet, zu werben. Stadtbaurat Kinder stimmt dem Vorschlag zu.

Der Ausschuss befürwortet einstimmig folgenden Beschlussvorschlag:

Eine gesonderte Satzung mit einer Aufwandsentschädigung für die Übernahme von Baumpatenschaften ist nicht erforderlich, weil bereits seit langem in Celle die gut funktionierende Patenschaftsvereinbarung etabliert ist. Der Antrag ist inhaltlich behandelt und formal erledigt."

Eben haben wir mal geschaut, ob sechs Wochewn später schon ein Hinweis auf der Website der Stadt zu finden ist - leider Nein.

Nicht einmal eine Woche nach der Fachausschussitzung beklagte übrigens Fachdienstleiter Jens Hanssen in der Celleschen Zeitung, dass der Klimawandel beim Baumbestand immer mehr Opfer fordere (d.h. im Kern: die langen Trockenphasen).

***

Bekanntmachungen auch im Internet

Auf den Hinweis eines Bürgers hatten wir bantragt, dass bekannt,machungen und Veröffentlichungen auch immer im Internet der Stadt Celle veröffentlicht werden. Das uwrde ann auf der Ratssitzung am 09.07.2020 so beschlossen. Der neue § 5 der Hauptsatzung leutet:

"1) Satzungen und Verordnungen der Stadt Celle werden, soweit durch Rechtsvorschrift nichts anderes bestimmt ist, im Amtsblatt für den Landkreis Celle verkündet.

(2) Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Celle nach dem Nds. Kommunalverfassungsgesetz werden im Amtsblatt für den Landkreis Celle vollzogen.

(3) Behördliche Genehmigungen von Flächennutzungsplänen der Stadt Celle werden im Amtsblatt für den Landkreis Celle bekannt gemacht.

(4) Bekanntmachungen nach § 59 Abs. 5 NKomVG erfolgen in der Celleschen Zeitung.

(5) Sämtliche in den Absätzen 1 - 4 bezeichneten Verkündungen und Bekanntmachungen werden zusätzlich auf der Internetseite der Stadt Celle unter www.celle.de bereitgestellt."

 

 

 

 

revista #101

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Geschrieben von DIE LINKE/BSG Fraktion
Veröffentlicht: 09. September 2020
Wer erwartet hatte, die revista lässt es mit der 100. Ausgabe gut sein, hat sich getäuscht. Das Septemberheft liegt an den bekannten Orten, also z.B. Gajah, Weltladen, Unterwegs, Sternkopf & Hübel, Buntes Haus ...
 
Diesmal u.a. mit einer sehr erhellenden Story zur Kalihalde Wathlingen. Daneben gibt's was zum AKH, viel zu lokalen Klimathemen, einen Artikel zur Zusammenarbeit von CDU und AfD im Stadtrat und und und
 
Wer die aktuelle Ausgabe Downloaden will, kann diesen Link nutzen:
https://www.revista-online.info/index.php/archiv/heftarchiv?download=103:revista-101

Links/BSG will Umstellung des städtischen Fuhrparks

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Geschrieben von DIE LINKE/BSG Fraktion
Veröffentlicht: 08. September 2020

Oliver Müller: "Umstieg auf emissionsfreie Fahrzeuge auf den Weg bringen"

Die Ratsfraktion Die Linke/BSG will, dass die Stadt ihren Fuhrpark schrittweise umstellt auf im Betrieb emissionsfreie Fahrzeuge.

Fraktionschef Oliver Müller: "Zur Vorbereitung dieses Beschlusses hätten wir gern mal eine Auflistung des Fuhrparks, auch der städtischen Gesellschaften und Betriebe. Auf der Basis soll die Verwaltung dann einen Vorschlag machen, was wo und wann sinnvoll ersetzt werden kann."

Müller ist klar, dass bei Spezialfahrzeugen in vielen Fällen noch keine gleichwertigen Fahrzeuge zur Verfügung stehen oder unverhältnismäßig hohe Kosten gegenüber Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor bestehen. Insgesamt aber sollte die Verwaltung hier vorbildlich vorangehen. Und, so Müller weiter: "Wenn bei der Frage der Beschaffungskosten in Wirtschaftlichkeitsberechnungen auch die Betriebs- und Unterhaltskosten sowie die Lebensdauer der Fahrzeuge eingehen, kann dies unterm Strich vielleicht sogar den Haushalt entlasten."

 

Antrag-AN-0216-20_20200915_Linke-BSG_Mobilitaetsanalyse

 

 

 

 

Linke/BSG will Mobilitätsanalyse

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Geschrieben von DIE LINKE/BSG Fraktion
Veröffentlicht: 08. September 2020

Oliver Müller: "Wer kommt wie zur Arbeit?"

Für die im Rahmen der Klimaschutzziele erforderlichen Verkehrswende ist es erforderlich, den nicht-motorisierten Individualverkehr wie auch den ÖPNV zu stärken. Dazu kann es sinnvoll sein zu erfahren, warum dies aktuell nicht genutzt wird - bzw. auch warum der nicht-motorisierte Individualverkehr wie auch den ÖPNV genutzt werden. Die Ratsfraktion Die Linke/BSG macht deshalb jetzt den Vorschlag, modellhaft die Verwaltung mit der Durchführung einer Mobilitätsanalyse zu beauftragen.

Dabei geht es um die Frage, welche Verkehrsmittel die Beschäftigten der Stadtverwaltung für den Weg zur Arbeit nutzen. Auf Basis der Auswertung einer Datengrundlage, die z.B. durch Online-Befragung erstellt werden kann, könnten verkehrstechnische Problemfelder hinsichtlich der Nicht-Nutzung von ÖPNV bzw. Fahrrad identifiziert werden.

Oliver Müller, Vorsitzender der Ratsfraktion, meint: "Wir brauchen Handlungsempfehlungen auch hinsichtlich des nächsten Nahverkehrsplans des Landkreises. Je nachdem, wie wertvoll die Ergebnisse einer solchen modellhaften Analyse sind, könnten dann in einem zweiten Schritt gemeinsam mit dem Landkreis ähnliche Untersuchungen für die Altstadt als Einkaufszentrum, aber auch große Betriebe wie Baker, Lobetal, Krankenhaus usw. gemacht werden."

 

Antrag-AN-0216-20_20200915_Linke-BSG_Mobilitaetsanalyse

 

 

 

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