revista #101
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- Geschrieben von DIE LINKE/BSG Fraktion
Wer erwartet hatte, die revista lässt es mit der 100. Ausgabe gut sein, hat sich getäuscht. Das Septemberheft liegt an den bekannten Orten, also z.B. Gajah, Weltladen, Unterwegs, Sternkopf & Hübel, Buntes Haus ...Links/BSG will Umstellung des städtischen Fuhrparks
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- Geschrieben von DIE LINKE/BSG Fraktion
Oliver Müller: "Umstieg auf emissionsfreie Fahrzeuge auf den Weg bringen"
Die Ratsfraktion Die Linke/BSG will, dass die Stadt ihren Fuhrpark schrittweise umstellt auf im Betrieb emissionsfreie Fahrzeuge.
Fraktionschef Oliver Müller: "Zur Vorbereitung dieses Beschlusses hätten wir gern mal eine Auflistung des Fuhrparks, auch der städtischen Gesellschaften und Betriebe. Auf der Basis soll die Verwaltung dann einen Vorschlag machen, was wo und wann sinnvoll ersetzt werden kann."
Müller ist klar, dass bei Spezialfahrzeugen in vielen Fällen noch keine gleichwertigen Fahrzeuge zur Verfügung stehen oder unverhältnismäßig hohe Kosten gegenüber Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor bestehen. Insgesamt aber sollte die Verwaltung hier vorbildlich vorangehen. Und, so Müller weiter: "Wenn bei der Frage der Beschaffungskosten in Wirtschaftlichkeitsberechnungen auch die Betriebs- und Unterhaltskosten sowie die Lebensdauer der Fahrzeuge eingehen, kann dies unterm Strich vielleicht sogar den Haushalt entlasten."
Linke/BSG will Mobilitätsanalyse
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- Geschrieben von DIE LINKE/BSG Fraktion
Oliver Müller: "Wer kommt wie zur Arbeit?"
Für die im Rahmen der Klimaschutzziele erforderlichen Verkehrswende ist es erforderlich, den nicht-motorisierten Individualverkehr wie auch den ÖPNV zu stärken. Dazu kann es sinnvoll sein zu erfahren, warum dies aktuell nicht genutzt wird - bzw. auch warum der nicht-motorisierte Individualverkehr wie auch den ÖPNV genutzt werden. Die Ratsfraktion Die Linke/BSG macht deshalb jetzt den Vorschlag, modellhaft die Verwaltung mit der Durchführung einer Mobilitätsanalyse zu beauftragen.
Dabei geht es um die Frage, welche Verkehrsmittel die Beschäftigten der Stadtverwaltung für den Weg zur Arbeit nutzen. Auf Basis der Auswertung einer Datengrundlage, die z.B. durch Online-Befragung erstellt werden kann, könnten verkehrstechnische Problemfelder hinsichtlich der Nicht-Nutzung von ÖPNV bzw. Fahrrad identifiziert werden.
Oliver Müller, Vorsitzender der Ratsfraktion, meint: "Wir brauchen Handlungsempfehlungen auch hinsichtlich des nächsten Nahverkehrsplans des Landkreises. Je nachdem, wie wertvoll die Ergebnisse einer solchen modellhaften Analyse sind, könnten dann in einem zweiten Schritt gemeinsam mit dem Landkreis ähnliche Untersuchungen für die Altstadt als Einkaufszentrum, aber auch große Betriebe wie Baker, Lobetal, Krankenhaus usw. gemacht werden."
Linke/BSG fordert Leerstandskataster
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- Geschrieben von DIE LINKE/BSG Fraktion
Oliver Müller: "Wichtig für die Stadtentwicklung"
Da sage noch jemand, dass Anfragen an den Rat nichts bringen. Die Fraktion Die Linke/BSG hat jetzt beantragt, dass die Stadt ein Leerstands- und Baulückenkataster einrichten soll. Den Anstoß dazu hatte eine Bürgerin gegeben, die in ihrer Frage darauf hinwies, dass es derartiges in der Stadt Celle nicht gibt.
Oliver Müller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke/BSG: "Laut Stadtbaurat Kinder arbeitet die Verwaltung zwar mit einem Innenentwicklungskataster, aber für die Fläche gibt es das nicht." Ein Leerstandskataster gibt Auskunft über räumliche Häufungen von bestehenden Wohn- und Gewerbeleerständen, über Innenentwicklungspotenziale oder drohende Leerstände. Müller: "Beim Landesamt für Geoinformation und Landesvermessung Niedersachsen gibt es ein entsprechendes Projekt für Kommunen." (siehe Baulücken- und Leerstandskataster)
Für die Stadtentwicklungsplanung dürfte dies Müllers Auffassung nach ein sehr nützliches Instrument werden. Die erfassten Daten wären allerdings nicht öffentlich verfügbar, sondern nur zum verwaltungsinternen Gebrauch.
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