Alternativen zur Y-Trasse
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Pressemitteilung #20120712
Rede von Behiye Uca
Alternativen zur Y-Trasse müssen her!
In der Ratsdebatte zu einer von Bündnis #90/Die Grünen eingebrachten Resolution zur Y-Trasse erklärte Behiye Uca (Die Linke):
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,
die von der grünen Ratsfraktion eingebrachte Resolution ist aus Celler Perspektive zunächst einmal vor allem Landespolitik. Trotzdem sind wir dafür, dass sich der Rat auch mit übergeordneten Fragen befasst – denn letztlich betrifft es auch uns.
DIE LINKE hat in ihrem Programm für die Landtagswahl 2013, die Politik der CDU/FDP-Landesregierung auch dahingehend kritisiert, dass im Schienenverkehr lediglich untaugliche Großprojekte wie die Y-Trasse angeschoben wurden. DIE LINKE spricht sich gegen die Y-Trasse aus und befürwortet dagegen einen Wiederaufbau der Schienen-Güterverkehrsinfrastruktur.
Im Konkreten heißt das – und ich zitiere:
„- Erstellung eines Infrastrukturprogramms für den Güterverkehr: Kurzfristige Kapazitätserhöhungen, Schaffung von Ausweichstrecken, Förderung neuer Gleisanschlüsse, Neubau/Reaktivierung regionaler Güterbahnhöfe bei Beachtung der berechtigten Interessen der Anwohnerinnen und Anwohner an besserem Schutz vor Schienenlärm
- Ausbau des „Kleinen Y“, also der bestehenden Strecke Wunstorf-Verden und von dort weiter nach Bremen bzw. Rotenburg-Wümme, anstelle der Y-Trasse.“
Klimaschutzkonzept
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Pressemitteilung #20120712
Priorität für Klimaschutz
Rede von Oliver Müller (BSG) in der Ratssitzung am 12.07.2012
Nun liegt es vor, das »Integrierte Klimaschutzkonzept mit Aktionsplan« für die Stadt Celle«. Ein erster Schritt zu einem zusammenhängenden und zielorientierten Handeln ist damit getan. Bis 2050 soll Celle danach bezogen auf den Primärenergieverbrauch eine »energieautarke Stadt« werden. Bis zum Jahr 2020 soll eine Reduzierung der CO2-Belastung um 40 Prozent erreicht werden.
Jetzt ist »die Politik« gefragt, wie es so schön heißt. Leider wissen wir alle: „Papier ist geduldig“, die Erderwärmung aber schreitet forciert voran.
Wir finden in dem Konzept viele gute Vorschläge. Wir wissen aber auch, dass der Klimaschutz weder in Rat und Verwaltung, noch in der Bevölkerung auf der Prioritätenliste auf einem der ersten Plätze steht. Dies ist aber unumgänglich, wenn wir das Klimaschutzkonzept erst nehmen.
Website als Einladung zum Mitdiskutieren
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Pressemitteilung #20120703
"Wir hoffen auf Anregungen und Kritik"
Die Ratsfraktion Die Linke/BSG hat jetzt ihr Internetportal eröffnet. Hier soll alles rund um die Arbeit der Fraktion öffentlich werden. Und nicht nur das. Der Fraktionsvorsitzende Oliver Müller (BSG) betrachtet die Seite als Einladung zur Einmischung: „Es geht uns nicht nur darum, unsere kommunalpolitische Arbeit möglichst transparent zu machen. Wir wollen auch, dass sich interessierte Bürgerinnen und Bürger hier einmischen können. Jeder Beitrag kann barrierefrei kommentiert werden. Wir hoffen auf viele Anregungen und Kritik.“ Neben der Kommentarfunktion wird es regelmäßig Umfragen geben. Müllers Ratskollegin Behiye Uca (Die Linke) freut sich über dieses niederschwellige Angebot: „So kann man mit einem einzigen Klick eine Meinung äußern. Das hat nie die ganz große Aussagekraft, weil derartige Umfragen nicht repräsentativ sein können. Aber als Hinweis werden wir die Ergebnisse registrierten.“ Und die Umfragen haben eine Besonderheit. Wer sich beteiligen will und in den Antworten nicht wiederfindet, kann ein weiteres Antwortangebot hinzufügen. Die erste Umfrage zielt selbstverständlich darauf, wie den Besucherinnen und Besuchern die Seite gefällt.
Die Linke/BSG begrüßt Solarpotenzialkataster
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Pressemitteilung #20120629
Oliver Müller (BSG): "Das hätte man früher haben können"
Die Ratsfraktion Die Linke/BSG begrüßt den Verwaltungsvorschlag zur Einführung eines Solarpotenzialkatasters. Der Ausbau der Solarenergie sei in der Stadt längst nicht ausgeschöpft. Deshalb sei es sinnvoll, die Wirtschaftlichkeit der Celler Dachflächen objektiv darzustellen und so Investitionen anzuregen. Der Fraktionsvorsitzende Oliver Müller verweist in diesem Zusammenhang darauf, dass man diese gute Idee längst hätte in Angriff nehmen sollen: "Bereits vor vier Jahren hat unsere Vorgängerfraktion einen Antrag gestellt, die Solartauglichkeit von Celles Dächern zu prüfen. Leider hatte es die Verwaltung nie für erforderlich gehalten, diesen Antrag im Umweltausschuss zu diskutieren. Wir haben dann angesichts der Erarbeitung des Klimaschutzplans, der sich jetzt auch über ein Jahr verzögert hat, darauf verzichtet, auf eine Behandlung zu drängen."
Es sei schade, dass so eine Zeitstrecke verpasst worden sei, in der auf der anderen Seite die finanzielle Förderung bessere Möglichkeiten für Investoren geboten hätte. Aber, so Müller, besser ein bisschen zu spät als gar nicht.
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