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Oliver Müller:

Kleines Ja und großes Nein

In der Ratssitzung am 17. Juli 2014 verabschiedete der Rat gegen die Stimmen von "Die Unabhängigen" und "Die Linke/BSG". Der Prozess zur Konsolidierung des Haushalts war von der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanegement (KGSt) begleitet worden. Jetzt wurde eine Liste von Maßnahmen über den 1. Nachtragshaushalt 2014 verabschiedet. Warum Die Linke/BSG diesem "Sparpaket" nicht zugestimmt hat, begründete der Fraktionsvorsitzende Oliver Müller (BSG) in seiner Rede vor dem Rat:

"Hat der KGSt-Prozess etwas gebracht? Die Frage beantworten wir mit einem kleinen Ja und einem großen Nein. Ich will das begründen.

Positiv war, dass sich Rat und Verwaltung auf einen sehr zeitraubenden Prozess eingelassen haben und dass die Diskussion sachbezogen verlaufen ist. Positiv sind auch Teile der Ergebnisse. Und ich führe ein wichtiges Ergebnis an, auf das wir die Öffentlichkeit unbedingt hinweisen müssen:

Selbst intensive Sparbemühungen werden in absehbarer Zeit nicht dazu führen, dass die Stadt einen strukturell ausgeglichenen Haushalt bekommt. Dem Oberbürgermeister ist in einem also unbedingt zuzustimmen: Die Stadt hat vorrangig ein Einnahmeproblem.

Darauf haben wir nur bedingt Einfluss, zumal der Schritt der Erhöhung der Gewerbe- und Grundsteuer zwischenzeitlich gegangen ist. Mit der Einführung der Niederschlagssteuer gehen wir jetzt einen weiteren, für die Bürgerinnen und Bürger unangenehmen Schritt. Aber: Wir finden das vertretbar, weil es sich eine Leistung handelt, die die Stadt erbringt - und für die sachgerecht eine Gebühr erhoben werden kann. So, wie das in vielen Städten schon Gang und Gäbe ist.

Was wäre eine Konsequenz aus dem Einnahmeproblem? Die Parteien, die die Bundesregierung und die Landesregierung tragen, ...

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Behiye Uca:

Stadt soll sich vom Millionengrab Union trennen

Angesichts des eher dürftigen Ergebnisses des Sparbemühungen der Stadt im Rahmen des Haushaltskonsolidierungskonzepts wies Behiye Uca (Die Linke) auf einen Apsekt hin, der einer breiten Öffentlichkeit ziemlich unbekannt sein dürfte. Die CongressUnion macht inklusive Parkhaus Jahr für Jahr Verluste von über 3 Millionen Euro. Sie sprach sich in ihrer Rede dafür aus, sich von dem "Millionengrab" Union zu trennen. Hier die Rede im Wortlaut:

"Unter Nummer 159 fand sich unter den Sparvorschlägen folgender: Verkauf oder Privatisierung der CongressUnion. Wer sich dann die Zahlen anschaut, kann sich nur wundern. Denn der Betrieb der CongressUnion macht jährliche Verluste von fast 2,5 Millionen Euro. Ich sage es nochmal für die Öffentlichkeit: 2,5 Millionen Euro jährlich. Für die meisten Menschen, mit denen ich jetzt gesprochen habe, war das völlig neu.

Dazu kommt, dass die Tiefgarage, die durch die Stadtwerke GmbH betrieben wird, ...

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Da wir ja der Auffassung sind, dass es wichtig ist, sich in die Kommunalpolitik einzumischen, weisen wir hier mal auf eine Veranstaltung hin:

Die Linke stellt sich im Nordkreis vor

Die Linke im Landkreis Celle stellt sich im Nordkreis vor und lädt alle Interessierten ein. Anfang November 2014 findet in der neuen Gemeinde Südheide die Kommunalwahl statt. Gewählt werden Bürgermeister, Gemeinderat und
Ortsräte. Die Linken treten mit einer Liste an und suchen noch weitere Interessierte, die die sozialen Interessen mit vertreten und sich für die Kommunalwahl mit auf der offenen Liste aufstellen lassen möchten.
Zu einer ersten Zusammenkunft wird eingeladen

am 22.07.2014 um 18:30 Uhr im Gasthaus Unikat in Unterlüß, Müdener Strasse 25.

Kommen Sie vorbei, informieren Sie sich und nehmen Sie aktiv an der Ortspolitik teil. Sie können bei der Infoveranstaltung nicht dabei sein, möchten aber trotzdem mehr Infos, dann melden sie sich per E-Mail unter
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! bei einem unserer Mitstreiter.

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"Torte statt Worte"

Offener Brief von Oskar Ansull

Nachdem die CZ heute über das Verschwinden des "Dichterraums" im Museumscafé nach dem Pächterwechsel berichtete, erhielten wir von Oskar Ansull den "Offenen Brief", aus dem die CZ zitierte. Wir bringen den mal in voller Länge zur Kenntnis. Wir müssen wohl zugeben, in der Frage gepennt zu haben (bzw. waren wir der Auffassung, dass sich die Bibliotheksgesellschaft schon drum kümmern wird.) Die Ausschreibung der Neuverpachtung des Museumscafés lief im vergangenen Dezember auf Grundlage einer Bewertungsmatrix für die Angebote (auch durch den Verwaltungsausschuss); in dieser "Matrix" hätte der Erhalt des "Dichterraums" wahrscheinlich Bestandteil sein können - dem war nicht so, und wir sind nicht darüber gestolpert. Sorry.

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

als vor wenigen Jahren im Museumscafé an der Stechbahn ein kleiner „Dichterraum Celle“ eingerichtet wurde, ein Zwischenraum, dachten die Initiatoren hiermit einen Ort für die Literatur in und um Celle zu schaffen, der vergangenen und gegenwärtigen Autoren auf eine lange Zeit einen sichtbaren Platz gibt. Autoren, die in und um Celle geboren wurden oder dort lebten und leben. Doch da haben sich die Bibliotheksgesellschaft und die RWLE Möller Stiftung gründlich getäuscht. Bei der Übergabe von einem Pächter auf den anderen wurde zwar ein Teil des ehemaligen Mobiliars der Löwenapotheke übernommen, aber die Inschriften an den Wänden des Dichterraums – Zitate von Arno Schmidt, Hermann Löns, Hans Fallada u.a. – wurden entfernt und überstrichen, alles Übrige ebenfalls wegrenoviert. Futsch! Es gibt nur noch das neu aufgelegte Faltblatt, ...