Fukushima Mahnwache
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- Geschrieben von DIE LINKE/BSG Fraktion
Drei Jahre Fukushima
Atom-Risiko ist nicht gebannt
Das Celler Forum gegen Atomenergie lädt für den kommenden Montag, 10. März, zwischen 19.30 und 20.15 Uhr auf dem Brandplatz in Celle zu einer Mahnwache anlässlich des dritten Jahrestages der AKW-Katastrophe von Fukushima ein.
In einer Pressemitteilung erläutert das Celler Forum gegen Atomenergie den Grund für die Mahnwache: „Drei Jahre nach dem Super-GAU in Fukushima ist die Katastrophe weiterhin in vollem Gang: Die Kernschmelze ist nur notdürftig unterbrochen, die Heimat Hunderttausender ist verstrahlt und schon jetzt sind alarmierende Krebszahlen bei Kindern zu verzeichnen. Gleichzeitig sind hierzulande immer noch neun Atomreaktoren in Betrieb. In jedem davon kann es jeden Tag zum nächsten Super-GAU kommen. Wir fordern, das Atomrisiko endlich zu beenden, ...Faktencheck Sportlerehrung
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- Geschrieben von DIE LINKE/BSG Fraktion
Rat pennt / Verwaltung träumt
Die Celler Kommunalpolitik ist immer öfter geprägt durch eine große Aufgeregtheit, letztes Beispiel Sportlerehrung. Dabei lassen sich die Fakten recht einfach sortieren:
1.) Ja. Der Sportaussschuss, jedenfalls jene Mitglieder, die gern an der Sportlerehrung festgehalten hätten, haben gepennt. Die Vorlagen der Verwaltung zur Haushaltsberatung sind zwar nicht immer leicht durchschaubar. Aber bei den sechs Seiten "Teilergebnishaushalt", die der Sportausschuss am 23.11.2013 vorgelegt bekam, ist klar ersichtlich, dass unter dem Punkt "Veranstaltungen", abweichend von den Vor- und Folgejahren, eine NULL steht. Dass es dabei um die Sportlerehrung geht, hätte die Verwaltung fairnishalber schon erwähnen können. Tat sie laut Protokoll aber nicht. Der Ausschuss nahm die Vorlage ohne Abstimmung zur Kenntnis.
2.) Vor diesem Hintergrund ist es allerdings überraschend, dass die Verwaltung den Ausschuss im nichtöffentlichen Teil munter darüber diskutieren ließ, wer denn bei der Sportlerehrung "besonders zu ehren" sei. Und so wurden dann zwei Sportler - mit Abstimmung - ausgewählt.
3.) Der Finanzausschuss am 4. und 11.12.2013 verzichtete auf eine Detailbehandlung des Haushalts und gab keine Beschlussempfehlung ab.
4.) Am 16.01.2014 beschloss der Rat einvernehmlich, dass "nach Rücksprache mit den Fraktionsvorsitzenden [...] lediglich über den Antrag Nr. 96/2013 der Fraktion DIE LINKE/BSG "Haushalt 2014 - Rücknahme der Kürzung um 50.000,-€ beim Etatansatz Öffentliche Bibliotheken" einzeln abgestimmt [...], alle anderen haushaltsrelevanten Anträge [...] in die Beratungen des 1. Nachtragshaushaltes verschoben" werden sollen. Der Rat beschloss dann mehrheitlich bei 4 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen den Haushaltsplan 2014 "in der beratenen Fassung".
Fazit: Es kann der Eindruck entstehen, ...
Polit-Pop #09
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John Wheeler
Deeper in Dept
Irgendwie nimmt das ja kein Ende mit der Schuldenkrise & ganz „old-school“-mäßig wissen wir eigentlich: „Es wird böse enden.“ (Werner Enke)
Aus der Perspektive des „kleinen Manns“ und der „kleinen Frau“ hat der US-amerikanische Singer-Songwriter John Wheeler darüber vor gut einem Jahr einen bissigen Song gemacht. Wheeler ist in Nashville geboren und von daher ist es vielleicht nicht wirklich ein Wunder, dass er bekannt wurde mit einem Album im Bluegrass-Stil – das besondere aber: die Nummern auf seinem ersten Album mit der Band Hayseed Dixie waren Cover-Versionen von AC/DC. Vor einem Jahr erschien sein Solo-Album Un-American Gothic und die Single-Auskopplung ist eben jenes Deeper in Dept, das wir hiermit zur Polit-Pop-Nummer des Monats März 2014 küren. Hier der Link zum Video.
Noch eine kurze Jury-Begründung: Das Stück spiegelt mit seinem schnellen Rockgrass-Rhythmus wunderbar ...
Straßenverkehrsordnung
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- Geschrieben von DIE LINKE/BSG Fraktion
Rechts hat Vorfahrt?
Nur in der Straßenverkehrsordnung, aber nicht bei uns
Gelegentlich versuchten Ratsmitglieder aus den Reihen der SPD und Bündnis ‘90/Die Grünen gegen die Ratsfraktion Die Linke/BSG zu polemisieren, indem behauptet wird, wir würden die CDU-Fraktion in ihren politischen Zielen unterstützen. Abgesehen davon, dass es - wie immer - auf die Ziele ankäme, entbehrt dieser Polemik jegliche Entsprechung in der Wirklichkeit.
Die Wahrheit ist dagegen: Bei (fast) allen großen politischen Projekten sitzen CDU, SPD und Bündnis ’90/Die Grünen in einem Boot – ohne Die Linke/BSG. Wir haben uns gedacht, es könnte vielleicht doch sinnvoll sein, dies auf unserem Fraktionsblog mal deutlich zu benennen.
Was wird in den nächsten Monaten die zentrale kommunalpolitische Frage? Der drastische Rotstift-Kurs, der im städtischen Haushalt mit Hilfe der KGSt (Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement) umgesetzt werden soll. Wer kooperiert dabei? Die ganz ganz große Koalition aus CDU, SPD, Bündnis '90/Die Grünen, FDP und WG. Wer ist dagegen: Die Unabhängigen und Die Linke/BSG. Ein Ergebnis dieses Kurses erleben die Nutzer*innen der Stadtbibliothek schon jetzt: Der Beschaffungsetat ist von 100.000 Euro im Jahr auf 50.000 Euro zusammengekürzt worden. Wer hat für diese Kürzung gestimmt? Genau. Die ganz ganz große Koalition. Wer war dagegen? Die Linke/BSG.
Wer verfolgt das umstrittene Projekt des gegenläufigen Ausbaus des Nordwalls? Selbstverständlich die ganz ganz große Koalition - und dagegen sind ...
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