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Wiswe: "Nach vorläufigen Informationen sind keine Gefahren für die Bevölkerung und die Umwelt entstanden"

Der Celler Landrat Klaus Wiswe (CDU) hat auf die Anfrage der Kreistagsabgeordneten Behiye Uca (Die Linke) zu den Gefahren, die durch den Brand bei der Firma Bachl entstanden sein könnten, geantwortet; auch das Gewerbeaufsichtsamt hat erstmals etwas ausführlicher Stellung bezogen. Hier die Antwort von Landrat Wiswe und im Anschluss die PM des Gewerbeaufsichtsamts.

"Sehr geehrte Frau Uca,

Ihre Fragen vom 20.08.2015 zu Gefahren bei dem Brand der Firma Bachl beantworte ich wie folgt:

1.) Wer ist bei Bränden im Landkreis Celle zuständig für die Bewertung und Untersuchung von möglicherweise freigesetzten Gefahrenstoffen? Wer ist zuständig für die Information der Öffentlichkeit?

Grundsätzlich:

Bei einem Brandereignis trifft der Einsatzleiter der zuständigen Feuerwehr nach Beurteilung der Situation vor Ort die Entscheidungen, welche Rettungsmittel und unterstützenden Hilfskräfte benötigt werden. Im Einzelfall können z.B. Fachkollegen der Landkreisverwaltung vom Gesundheitsamt, der Wasserwirtschaft oder der Bodenschutzbehörde hinzugezogen werden, darüber hinaus könnte ein auf Gefahrstoffe spezialisierter Zug der Feuerwehr (Gefahrstoffzug) zum Einsatz kommen oder ein spezielles ABC-Messfahrzeug für Luftverunreinigungen (GW Mess) angefordert werden. Zudem unterstützt die Polizei den Einsatz nicht nur am Boden, sondern ggf. auch durch Luftaufklärung. Ferner verfügen die Feuerwehren ebenso wie die Leitstelle über Feuerwehralarmpläne größerer Betriebe denen die wesentlichsten Informationen über die gelagerten/verarbeiteten Stoffe (Art, Lage, Gefahrstoff ja/nein) und viele weitere Informationen zu Rettungswegen und denkbaren Löschmitteln zu entnehmen ist.

Bei der weiteren Untersuchung von Gefahren, vorrangig nach dem Einsatz der Feuerwehr, ergeben sich unterschiedliche Zuständigkeiten: Grundsätzlich ist die örtlich zuständige allgemeine Gefahrenabwehrbehörde verantwortlich, d.h. die Stadt Celle oder die übrigen kreisangehörigen Kommunen. Nur bei Anlagen, die nach dem Bundesimmissionsschutzrecht genehmigt wurden, ...

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Behiye Uca (Die Linke) fragt nach Zuständigkeit:

„Öffentlichkeit muss Klarheit haben“

Vier Wochen nach dem Brand bei der Dämmtechnik-Firma Bachl ist die Öffentlichkeit immer noch nicht darüber informiert, ob mit der Rauchwolke Gefahrenstoffe verbreitet wurden. Und mindestens zu Beginn schien auch unklar, wer eigentlich zuständig ist für die Information der Öffentlichkeit.

Behiye Uca hat für die Ratsfraktion Die Linke/BSG jetzt die Stadtverwaltung um Aufklärung gebeten: „Wir wollen jetzt mal definitiv wissen, wer für die Bewertung und Untersuchung von möglicgerweise freigesetzten Gefahrenstoffen zuständig ist? Und da bis heute nicht klar ist, ob von dem Brand bei der Dämmtechnik-Fabrik Bachl Gefahren ausgegangen sind, soll die Verwaltung auch hierzu Stellung nehmen.“ Es sei aus ihrer Sicht nicht nachzuvollziehen, dass nach so einem Brand nicht darüber aufgeklärt werde, ob man in betroffenen Gebieten das Gemüse aus dem Garten noch essen könne oder Kinder im Sandkasten spielen lassen kann. Und weiter: „Uns geht es jetzt insbesondere darum, ...

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Flächenberechnung ? Wie war das noch?

Die Cellesche Zeitung hat ein Sommerloch-Thema: Der Fragebogen zur Ermittlung der Niederschlagswassergebühr. Worum geht's? Hausbesitzer*innen müssen zur sachgerechten Erhebung der vom Rat beschlossenen Niederschlagswassergebühr auf einem Formular angeben, welche überbauten oder versiegelten Flächen in die Kanalisation geleitet werden und welche nicht. Was sich kompliziert anhört, dürfte aber für 95 % der Hausbesitzer*innen eine vergleichsweise leichte Übung sein; denn: Ein Haus ist schon was anderes als ein Kühlschrank oder eine externe Festplatte. Während bei letzterem Bedienungsanleitung oder Garantiebescheinigung gern mal auf Nimmerwiedersehen verschwinden, dürfte nahezu jede*r Hausbesitzer*in Baupläne, Grundbucheinträge, Versicherungen etc. schön in einem Ordner abgeheftet haben. Na gut, dann muss man/frau auch noch einen  Bauplan halbwegs lesen und eine Flächenberechnung durchführen können. Unterm Strich ist das einfacher und schneller zu machen als eine Einkommensteuererklärung oder ein Arbeitslosengeld-Antrag. Deshalb hat sich Oliver Müller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke/BSG, gegenüber der CZ auch folgendermaßen geäußert:

"Wir haben dafür gestimmt, die Niederschlagwassergebühr einzuführen, weil der Stadt durch die Regenwasserkanalisation Kosten entstehen. Wir finden es sinnvoll, das nach dem Verursacherprinzip gegenzufinanzieren. Wenn die Fragebogen kompliziert sind oder erscheinen, dann hängt das vor allem damit zusammen, dass das Ganze möglichst gerecht und gerichtsfest sein soll. Selbstverständlich ist es nervig, diese Fragebögen auszufüllen. Aber dass es die Hausbesitzerinnen und -besitzer selbst machen sollen, ist doch in deren Interesse. Sie können die Situation auf ihrem Grundstück besser beurteilen, als es vielleicht veraltete Akten in der Stadtverwaltung hergeben. Und wer es – aus welchen Gründen auch immer – nicht schafft, den Fragebogen auszufüllen, kann sich direkt an die Verwaltung wenden. Also hoffentlich am Ende alles nicht so wild."

Aber selbstverständlich ist das ein Thema für den allseits beliebten Populismus. "Vielleicht", meint CDU-Fraktionschef Gevers, "hätte man den Fragebogen vorab einmal an ganz normalen Menschen testen sollen?" (Nur nebenbei - und nicht gegen Herrn Gevers gewandt: Hat man/frau diese Besorgnis eigentlich jemals bezüglich der Hartz IV-Anträge gehört?) Heiko Gevers, ehedem Ministerialdirigent im Niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur, findet

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K.I.Z. - Hurra die Welt geht unter

Die Berliner Hip-Hop-Formation K.I.Z. war mit ihrem neuen Album "Hurra die Welt geht unter" direkt nach Erscheinen im Juli auf Platz 1 der deutschen Album-Charts, der Titeltrack brachte es immerhin auf Rang 31. Und um genau diesen soll es in diesem "Polit-Pop des Monats" gehen.

"Hurra die Welt geht unter" ist - unterm Strich - eine Fantasie über die Welt nach dem Kapitalismus (siehe auch PeterLicht "Das Ende des Kapitalismus"); und zwar nicht dys-, sondern utopisch. Dass es dafür bei K.I.Z. anscheinend zehn Jahre vorher einen Atomkrieg braucht, ist ein bisschen unstimmig, u.a. weil dadurch die öko-romantischen Verse "unrealistisch" werden. Aber um Realismus geht's ja auch nicht bei einer Utopie, sondern um Wünsche nach einer anderen und besseren Welt. Und da sind die Berliner Rapper einfallsreich in ihren Beschreibungen und Metaphern. Das Video unterstreicht das Ganze mit eine Reminiszenz an den Film "Waterworld". Hier der Link zum Official-Video.

Für den Text nur ein Beispiel mit Bezügen zur "marxistischer" Gesellschaftskritik - Geldfetisch und Religionskritik:

"Unsere Haustüren müssen keine Schlösser mehr haben
Geld wurde zu Konfetti und wir haben besser geschlafen
Ein Goldbarren ist für uns das gleiche wie ein Ziegelstein
Der Kamin geht aus, wirf' mal noch 'ne Bibel rein
Die Kids gruseln sich, denn ich erzähle vom Papst
Dieses Leben ist so schön, wer braucht ein Leben danach?"

Hier ein Link zum ganzen Text.

Wer jetzt Interviews mit Bandmitgliedern liest, wird merken, dass sie wohl eher nicht an "Kapital"-Lesekursen teilgenommen haben. Aber vielleicht deshalb hat das Ganze auch einen schön anarchistisch-hedonistischen Touch.

Der Groove ist ziemlich chillig (80 bpm). Eine einfache, ...