Roter Mittwoch
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Behiye uca wünscht allen eziden einen frohen "carsema sor"
Behiye Uca, Kreistagsabgeordnete und Stadtratsmitglied für die Linkspartei, wünscht allen Eziden ein frohes und besinnliches Fest zum „Roten Mittwoch“ („Çarşema Sor“), der dieses Jahr auf den 15. April fällt und mit dem im religiösen Kalender der Eziden das neue Jahr beginnt. Der „rote Mittwoch“ ist nach êzîdîscher Mythologie der Tag, an dem die Schöpfung der Erde vollendet wurde: Die Sonnenstrahlen erreichten zum ersten Mal die Erde, so dass sich das Firmament rot färbte - daher der Name. Das êzîdîsche Neujahr steht zudem im Zeichen des Tawisî Meleks, dem obersten Erzengel, der an diesem Tag zur Erde kommt und die Menschen für ihre guten Taten belohnt. Behiye Uca: „Für uns ist dies ein wichtiger Festtag. Ich wünsche mir, dass die Eziden dieses Fest unbeschwert begehen können und wir das neue Jahr nutzen, das Miteinander in den Vordergrund zu stellen.“
Zur Geschichte:
Das êzîdîsche Neujahr wird am ersten Mittwoch im April gefeiert,
Dauerbrenner Nordwall
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Einbahnstraße. Gegenverkehr. Sackgasse?
Unter dieser Fragestellung beschäftigte sich zuletzt CelleHeute.de mit dem "Dauerbrenner Nordwall" und stellte hierzu den Ratsfraktionen vier Fragen. CDU, Grüne, WG und Die Unabhängigen sowie die städtische Fachverwaltung antworten nicht, die SPD verwies auf ein altes Positionspapier. So waren wir die Einzigen, die neben der FDP geantwortet haben. Hier der Link zu dem Artikel "Dauerbrenner “Nordwall”: Einbahnstraße. Gegenverkehr. Sackgasse?"
Und hier unsere Antworten auf die Fragen:
1. Es wird behauptet, dass eine Gegenläufigkeit derzeit nicht herstellbar sei, was plakativ mit “LKW würden Spiegel an den Häusern abfahren” beschrieben wird. Im Vergleich sei jedoch die Breite an bestimmten Punkten in der Mühlenstraße oder Westcellertorstraße noch geringer als derzeit am Nordwall. Das sei bereits in der “Biermann-Ära” festgestellt worden, dennoch hält man an dieser Sichtweise fest. Wir fragen: Warum?
Das Gutachten beinhaltet auch eine „Variante B“ mit einer Gegenläufigkeit ohne Abriss. Grundsätzlich ist dies also möglich, wird aber aus verkehrlicher und städtebaulicher Sicht am schlechtesten bewertet. Aus unserer Sicht ist allerdings die Gegenläufigkeit verkehrlich nicht erforderlich. Die Behauptung,
revista #69
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revista # 69 für April/Mai ist da
- Die Zweimonatszeitschrift REVISTA bringt in ihrer aktuellen Ausgabe u.a.einen Artikel zum Nordwall-Gutachen; weiter geht es um den Celler TRIALOG: das Treffen der Rüstungslobbyisten kommt im September wieder nach Celle. Berichtet wird über die Enttarnung eines Spitzels in der Kampagne gegen den Wietzer Schlachthof, das Europäische Freihandelsabkommen undundund.
Die Zeitschrift liegt kostenlos aus bei & im: Kino 8 ½, Weltladen, Buntes Haus, Cafe Wichtig, BSG-Büro, Sternkopf & Hübel, Rio’s, Gegen den Strich, Morlock.
Zum Download gibt's ...
Kindertheater
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Kinder- und Jugendtheater:
"Resonanz wird über Erfolg entscheiden"
Trotz einiger Risiken beschloss der Rat am 27. März 2014 mehrheitlich, ein Kinder- und Jugendtheater mit Spielort in der "Residenzhalle" auf dem Gelände der CD-Kaserne auf den Weg zu bringen. Im allris gibt's dazu einige Basisinfos. In der Ratssitzung begründete Oliver Müller die Zustimmung der Fraktion Die Linke/BSG:
"Das Grundsätzliche vorweg: Ja, die Fraktion Die Linke/BSG findet das Projekt toll und wird deshalb zustimmen.
Alles, was dazu beitragen kann, Kinder und Jugendliche zu kritischen Menschen zu machen, ist zu unterstützen. Theater ist kulturelle Bildung, Theater ist geteilte Erfahrung und Theater stellt Fragen. Ich denke, die kommenden Generationen brauchen dies wahrscheinlich mehr als wir. Einfach, weil die Probleme, vor denen unsere Gesellschaft steht, leider nicht kleiner werden, sondern größer.
Trotzdem eine kritische Anmerkung: Am Ende haben wir, wie wahrscheinlich auch alle anderen Fraktionen, vor allem das finanzielle Risiko diskutiert und abgewogen. Der Rat hat sich damit wieder einmal in die Fördermittelfalle locken lassen.
Es könnte fast der Eindruck entstehen, das Kinder- und Jugendtheater kann es nur geben, wenn und weil es Fördermittel gibt.
Aber eigentlich gibt es doch alles: eine im Prinzip nutzbare Spielstätte und ein Theater bzw. die CD Kaserne, die meinen, dieses Angebot ohne Zusatzkosten realisieren zu können.
Man hätte also wahrscheinlich genausogut von einer improvisierten Basis aus anfangen können, ohne die Fördermittel in Anspruch zu nehmen bzw. ohne überlegen zu müssen, ob und wann man sie zurückgeben müsste. Also einfach mal eine Testphase einlegen, um zu sehen, ob es läuft. Dann hätten wir auch eine realistische Basis gehabt für mögliche Defizite.
Aber egal, es soll ja kein Improvisationstheater werden, sondern ein Kinder- und Jugendtheaterangebot.
Wir sind im übrigen nicht davon überzeugt, dass das Konzept finanziell aufgeht. Wir sind aber bereit, ...
Polit-Pop #10
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Aretha Franklin - Respect
Es kann beim Rückblick auf unsere bisherigen Polit-Pop-Songs der Eindruck entstehen, das sei ein reines Männer-Ding. Leider ist die Rollenzuschreibung im Business wirklich eher so, dass "die" Politik nicht unbedingt Frauensache ist. Aber, aber, aber ... Selbstverständlich gibt es große Ausnahmen. Und dazu gehört zweifelsfrei Aretha Franklins Version von R - E - S - P - E - C - T.
Hier ein Link zur Originalversion, und zusätzlich einer auf eine Live-Aufnahme. Hier der Link zum Text.
Als Atlantic Records im April 1967 das von Otis Redding geschriebene "Respect" als zweite Single aus Arethas erstem Album "I Never Loved a Man the Way I Love You" auskoppelte, kam der Titel für acht Wochen an die Spitze der R & B-Charts, aber auch für zwei Wochen auf Platz 1 der US-amerikanischen Pop-Charts.
Auf der reinen Textebene ist der Titel vor allem ein Love-Song. Eine Frau liebt einen Mann. Wie bei wikipedia zu lesen ist, lebt sie mit ihm in einer - wie es in den 60ern hieß - "wilden Ehe", was einen materiellen Hintergrund darin hat, dass nur unverheiratete Frauen seinerzeit Sozialhilfe bekamen. Die Protagonistin scheint also darüber ihren Typen mit zu versorgen. Und dafür erwartet sie: Respekt. - Aber: Gute Popsongs werden von dem Erwartungshorizont der Hörer*innen mit Phantasien und Bedürfnissen "aufgeladen". Und 1967 lag eben mehr in der Luft als nur "Love-Love-Love", sowohl die Bürgerrechtsbewegung wie die neue Frauenbewegung fanden sich in ihrem Bedürfnis nach RESPEKT in dem Lied wieder. Vor allem deshalb wurde die Nummer zu einem "Evergreen" des Polit-Pop. Das klappt - nebenbei - alles nur, ...
Finanzkollaps
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Knietief im Dispo
celleheute.de fragt nach Finanzkollaps
CelleHeute.de wandte sich vor kurzem an die Vorsitzenden der Ratsfraktionen und den OB. Seine Frage: "[...] dass Celle hoch verschuldet ist, ist nichts Neues. Dass es Celle aber laut einer Auflistung von "Focus Money" unter die "Top Ten" schafft, ist zumindest uns nicht bekannt lokal öffentlich thematisiert. Wie interpretieren Sie die derzeitige Lage, wie konnte es Ihrer Ansicht nach dazu kommen und was gedenken Sie konkert, dagegen zu unternehmen? Focus Money beruft sich in der aktuellen Erhebung auf Zahlenmaterial von 2011. Sind Ihnen neue Statistiken bekannt?"
Hier unsere Antwort:
"Die Verschuldung der Stadt Celle ist ein Problem, aber: Das Pro-Kopf-Schulden-Ranking von Focus Money bildet nicht die ganze Wirklichkeit ab. So hat Celle nicht nur Schulden, sondern auch ein Vermögen, das in Aktien der Avacon AG besteht und sich im Wert auf knapp 90 Mio. Euro beläuft, d.h. pro Kopf rund 1.280 Euro. Das schafft das Schuldenproblem nicht aus der Welt, relativiert aber den “Spitzenplatz” im Focus-Ranking. Die spannendere Frage ist deshalb, wie es dazu kommen konnte und wie die Stadt da mittelfristig wieder rauskommt.
Dazu fünf Thesen:
1. Die Städte und Gemeinden sind seit Jahrzehnten unterfinanziert. Der Bund muss endlich dafür sorgen, ...
Newroz 2014
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Behiye Uca (Die Linke) zu den Newroz-Feiern am 21. März:
„Ein Fest auch für Menschenrechte und Demokratie“
Seit 3000 Jahren steht das Newroz-Fest im Mittleren und Nahen Osten, auf dem Balkan, in der Schwarzmeerregion, im Kaukasus und in Zentralasien symbolisch für den Frühlingsanfang. Das Newrozfest geht auf die Legende des Schmiedes Kawa zurück, der den grausamen Despoten Dehok tötete und zum Zeichen der Befreiung ein Feuer anzündete. Seit 2010 ist der 20./21. März von den Vereinten Nationen als internationaler Newroz-Tag anerkannt, 2009 wurde er von der UNESCO in die Liste des Menschheitskulturerbes aufgenommen.
Auch für die yezidischen Kurdinnen und Kurden in Stadt und Landkreis Celle hat dieser Tag eine besondere Bedeutung. Die Kreistags- und Stadtratsabgeordnete Behiye Uca dazu: „Newroz bedeutet übersetzt "Neuer Tag". Als Tag für den Beginn des Frühlings wird Newroz unter dem Fachen eines großen Feuers gefeiert.“
In den letzten Jahrzehnten habe Newroz gerade für die systematisch unterdrückten Kurdinnen und Kurden eine zusätzliche politische Bedeutung erhalten. Behiye Uca: „Newroz ist zu einem symbolischen Tag geworden,
Energiepolitik der EU
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Energiepolitik der EU: Binnenmarkt über alles?
Nordwall-Gutachten
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Linke/BSG zu Nordwall-Gutachten:
„Ein Haufen ungelöste Probleme und Verkehre werden nur verlagert“
Das Fachgutachten zur Frage der gegenläufigen Öffnung der Nordwalls zeigt aus Sicht der Ratsfraktion Die Linke/BSG vor allem Probleme auf. Der Fraktionsvorsitzende Oliver Müller (BSG) weist zunächst einmal darauf hin, dass sich die Gutachter nicht zwischen den Alternativen „gegenläufig“ oder „Einrichtungsverkehr“ zu entscheiden hatten: „Es ging im Kern nicht darum, ob die Planung überhaupt sinnvoll ist, sondern vor allem darum unterschiedliche Modelle der Gegenläufigkeit zu bewerten.“
Auch teilt die Fraktion bei weitem nicht die positive Einschätzung der Verwaltungsspitze im Rathaus. Behiye Uca (Die Linke) weist darauf hin, dass das Gutachten auf einige erhebliche Probleme verweist: „Die Öffnung des Nordwalls wird vermutlich eine erhebliche Überschreitung der heute schon erreichten oder überschrittenen Immissionsgrenzwerte bringen, was eine enorme Belastung für die denkmalgeschütze Südseite darstellt, aber auch für alle künftigen Nutzungen auf der Südseite Einschränkungen bedeutet.“ Die Experten würden ausdrücklich weitere Gutachten zur Berechnung der Lärm- und Luftschadstoffbelastungen fordern, weil anders über die Machbarkeit der bewerteten Lösungen überhaupt keine Aussage getroffen werden könne.
Auch von einer Verkehrsverbesserung bleibt aus Sicht der Fraktion Die Linke/BSG bei genauem Hinsehen nicht viel übrig. Oliver Müller: „Es geht eigentlich nur um die Verlagerung von Verkehren. Klar würde die Fritzenwiese entlastet,
Internationaler Frauentag
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Behiye Uca (Die Linke) zum Internationalen Frauentag:
"Viele Forderungen sind auch nach über 100 Jahren noch aktuell"
Beim ersten Internationalen Frauentag 1911 wurden Forderungen nach sozialer und politischer Gleichberechtigung auf die Straße getragen. Auch über hundert Jahre später sind nach Auffassung von Behiye Uca (Die Linke) viele Forderungen immer noch aktuell: "Am Internationale Frauentag geht es auch heute noch gegen die mehrfache Ausbeutung und Unterdrückung von Frauen und den Kampf für eine wirkliche Gleichberechtigung." Nach wie vor seien überwiegend Frauen von prekären Beschäftigungsverhältnissen wie Minijobber, Aufstocker und erzwungenen Teilzeitarbeitsverhältnisse und Befristungen betroffen. Behiye Uca fordert ein verstärktes politisches Engeagement dafür, dass Frauen einen gleichberechtigten Zugang in den Arbeitsmarkt und in qualifizierte Beschäftigungsverhältnisse haben: "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit - das muss endlich Wirklichkeit werden."
Auch Gewalt und Diskriminierung würden immer noch zum Alltag im Leben vieler Frauen gehören. Behiye Uca: "Frauen werden zu Opfern, weil sie Frauen sind. Das ist nicht hinzunehmen. Die Studie der EU-Agentur für Grundrechte hat vor wenigen Tagen ...
Fukushima Mahnwache
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Drei Jahre Fukushima
Atom-Risiko ist nicht gebannt
Das Celler Forum gegen Atomenergie lädt für den kommenden Montag, 10. März, zwischen 19.30 und 20.15 Uhr auf dem Brandplatz in Celle zu einer Mahnwache anlässlich des dritten Jahrestages der AKW-Katastrophe von Fukushima ein.
In einer Pressemitteilung erläutert das Celler Forum gegen Atomenergie den Grund für die Mahnwache: „Drei Jahre nach dem Super-GAU in Fukushima ist die Katastrophe weiterhin in vollem Gang: Die Kernschmelze ist nur notdürftig unterbrochen, die Heimat Hunderttausender ist verstrahlt und schon jetzt sind alarmierende Krebszahlen bei Kindern zu verzeichnen. Gleichzeitig sind hierzulande immer noch neun Atomreaktoren in Betrieb. In jedem davon kann es jeden Tag zum nächsten Super-GAU kommen. Wir fordern, das Atomrisiko endlich zu beenden, ...Faktencheck Sportlerehrung
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- Geschrieben von DIE LINKE/BSG Fraktion
Rat pennt / Verwaltung träumt
Die Celler Kommunalpolitik ist immer öfter geprägt durch eine große Aufgeregtheit, letztes Beispiel Sportlerehrung. Dabei lassen sich die Fakten recht einfach sortieren:
1.) Ja. Der Sportaussschuss, jedenfalls jene Mitglieder, die gern an der Sportlerehrung festgehalten hätten, haben gepennt. Die Vorlagen der Verwaltung zur Haushaltsberatung sind zwar nicht immer leicht durchschaubar. Aber bei den sechs Seiten "Teilergebnishaushalt", die der Sportausschuss am 23.11.2013 vorgelegt bekam, ist klar ersichtlich, dass unter dem Punkt "Veranstaltungen", abweichend von den Vor- und Folgejahren, eine NULL steht. Dass es dabei um die Sportlerehrung geht, hätte die Verwaltung fairnishalber schon erwähnen können. Tat sie laut Protokoll aber nicht. Der Ausschuss nahm die Vorlage ohne Abstimmung zur Kenntnis.
2.) Vor diesem Hintergrund ist es allerdings überraschend, dass die Verwaltung den Ausschuss im nichtöffentlichen Teil munter darüber diskutieren ließ, wer denn bei der Sportlerehrung "besonders zu ehren" sei. Und so wurden dann zwei Sportler - mit Abstimmung - ausgewählt.
3.) Der Finanzausschuss am 4. und 11.12.2013 verzichtete auf eine Detailbehandlung des Haushalts und gab keine Beschlussempfehlung ab.
4.) Am 16.01.2014 beschloss der Rat einvernehmlich, dass "nach Rücksprache mit den Fraktionsvorsitzenden [...] lediglich über den Antrag Nr. 96/2013 der Fraktion DIE LINKE/BSG "Haushalt 2014 - Rücknahme der Kürzung um 50.000,-€ beim Etatansatz Öffentliche Bibliotheken" einzeln abgestimmt [...], alle anderen haushaltsrelevanten Anträge [...] in die Beratungen des 1. Nachtragshaushaltes verschoben" werden sollen. Der Rat beschloss dann mehrheitlich bei 4 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen den Haushaltsplan 2014 "in der beratenen Fassung".
Fazit: Es kann der Eindruck entstehen, ...
Polit-Pop #09
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- Geschrieben von DIE LINKE/BSG Fraktion
John Wheeler
Deeper in Dept
Irgendwie nimmt das ja kein Ende mit der Schuldenkrise & ganz „old-school“-mäßig wissen wir eigentlich: „Es wird böse enden.“ (Werner Enke)
Aus der Perspektive des „kleinen Manns“ und der „kleinen Frau“ hat der US-amerikanische Singer-Songwriter John Wheeler darüber vor gut einem Jahr einen bissigen Song gemacht. Wheeler ist in Nashville geboren und von daher ist es vielleicht nicht wirklich ein Wunder, dass er bekannt wurde mit einem Album im Bluegrass-Stil – das besondere aber: die Nummern auf seinem ersten Album mit der Band Hayseed Dixie waren Cover-Versionen von AC/DC. Vor einem Jahr erschien sein Solo-Album Un-American Gothic und die Single-Auskopplung ist eben jenes Deeper in Dept, das wir hiermit zur Polit-Pop-Nummer des Monats März 2014 küren. Hier der Link zum Video.
Noch eine kurze Jury-Begründung: Das Stück spiegelt mit seinem schnellen Rockgrass-Rhythmus wunderbar ...
Straßenverkehrsordnung
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- Geschrieben von DIE LINKE/BSG Fraktion
Rechts hat Vorfahrt?
Nur in der Straßenverkehrsordnung, aber nicht bei uns
Gelegentlich versuchten Ratsmitglieder aus den Reihen der SPD und Bündnis ‘90/Die Grünen gegen die Ratsfraktion Die Linke/BSG zu polemisieren, indem behauptet wird, wir würden die CDU-Fraktion in ihren politischen Zielen unterstützen. Abgesehen davon, dass es - wie immer - auf die Ziele ankäme, entbehrt dieser Polemik jegliche Entsprechung in der Wirklichkeit.
Die Wahrheit ist dagegen: Bei (fast) allen großen politischen Projekten sitzen CDU, SPD und Bündnis ’90/Die Grünen in einem Boot – ohne Die Linke/BSG. Wir haben uns gedacht, es könnte vielleicht doch sinnvoll sein, dies auf unserem Fraktionsblog mal deutlich zu benennen.
Was wird in den nächsten Monaten die zentrale kommunalpolitische Frage? Der drastische Rotstift-Kurs, der im städtischen Haushalt mit Hilfe der KGSt (Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement) umgesetzt werden soll. Wer kooperiert dabei? Die ganz ganz große Koalition aus CDU, SPD, Bündnis '90/Die Grünen, FDP und WG. Wer ist dagegen: Die Unabhängigen und Die Linke/BSG. Ein Ergebnis dieses Kurses erleben die Nutzer*innen der Stadtbibliothek schon jetzt: Der Beschaffungsetat ist von 100.000 Euro im Jahr auf 50.000 Euro zusammengekürzt worden. Wer hat für diese Kürzung gestimmt? Genau. Die ganz ganz große Koalition. Wer war dagegen? Die Linke/BSG.
Wer verfolgt das umstrittene Projekt des gegenläufigen Ausbaus des Nordwalls? Selbstverständlich die ganz ganz große Koalition - und dagegen sind ...
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