Last-Minute
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- Geschrieben von DIE LINKE/BSG Fraktion
Last-Minute-Tickets für Kunst & Bühne
Auf Initiative der Fraktion Die Linke/BSG hatte der Stadtrat empfohlen, das Modell "Last-Minute-Ticket" zumindest bei städtischen Veranstaltungen in "Kunst & Bühne" einzuführen. CD Kaserne und Congress Union wollten die seit Jahren schon beim Schloßtheater bewährte Praxis für sich leider nicht übernehmen. Nachdem Oliver Müller im letzten Kulturausschuss anmerkte, dass man der interessierten Öffentlichkeit die neue Möglichkeit bei Kunst & Bühne auch mal zur Kenntnis bringen müsse, gab's jetzt folgende Pressemitteilung der Stadt:
"Ab sofort gibt es auch für die städtische Kleinkunstbühne „Kunst & Bühne“ so genannte „Last-Minute-Karten“. Damit können ermäßigungsberechtigte Kulturliebhaberinnen und -liebhaber an der Abendkasse ab 10 Minuten vor Vorstellungsbeginn Tickets, die bislang nicht verkauft wurden, zum Pauschalpreis von 7 Euro erwerben.
Ermäßigungsberechtigt sind: Schülerinnen und Schüler, Studierende, Auszubildende (bis zum 30. Lebensjahr), Schwerbehinderte sowie Sozialhilfeempfängerinnen und -empfänger. Die Ermäßigung wird unter Vorlage eines entsprechenden Nachweises gewährt."
Wunderbar - immerhin ist's bei den aktuellen Eintrittspreisen von Kunst & Bühne eine Ermäßigung etwa zum halben Preis.
Infotafel Waldfriedhof
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Gräberfeld Waldfriedhof:
Kulturausschuss will Infotafel zum 70. Jahrestag
Im April hatte die Fraktion Die Linke/BSG beantragt, auf dem Gräberfeld für Opfer des Nationalsozialismus auf dem Wald eine Informationstafel anzubringen (siehe Infotafel Mahnmal). Dieser Initiative stimmte jetzt der Kulturausschuss bei einer Enthaltung zu. Zudem drang der Ausschuss darauf, die Informationstafel schon im nächsten Jahr, also zum 70. Jahrestag des Massakers vom 8. April 1945, aufzustellen. Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, die Umsetzung zu einem späteren Zeitpunkt anzugehen.
Oliver Müller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke/BSG, äußerte sich erfreut über die breite Zustimmung und lobt auch die Verwaltung: "Die Verwaltung hat einen sehr informativen Text vorlegt und auch eine Kostenübersicht. Das hat es den Ausschussmitgliedern leicht gemacht, hier zuzustimmen. Und es zeugt vom erinnerungskulturellen Bewusstsein des Ausschusses, dass er gegen die Intention der Verwaltung eine schnelle Umsetzung zum 70. Jahrestag will." Spannend findet Müller die Idee,
TTIPFreihandelsankommen
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tTIP–Freihandelsabkommen
Vorsicht Falle!
Das zwischen der EU und den USA geplante "Transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen" (TTIP) steht ökologisch, sozial, politisch und wirtschaftlich in der öffentlichen Kritik. In Geheimverhandlungen zwischen der EU-Kommission und der Regierung der USA wird eine Offensive in den beteiligten Staaten vorbereitet, die die Öffentlichkeit bewusst aus den Verhandlungen heraushält, um Widerstand gegen diese Politik zu ersticken. Es geht in den Verhandlungen nur am Rande um Zollsenkungen, sondern um sehr grundlegende Dinge, die jede und jeden in unserer Gesellschaft etwas angehen. Von der Aushebelung nationaler Gerichtsbarkeit durch die Festlegung internationaler Schiedsgerichte bis hin zur Einführung von Genprodukten und Chlorhühnern auf dem europäischen Markt sowie
Rüstungsexporte
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Politische Blindheit zugunsten der Rüstungskonzerne
Behiye Uca, Mitglied im Stadtrat und Kreistag von Celle, äußerte sich entsetzt darüber, dass die Bundesregierung in großem Umfang Waffenexporte in eine Kriegsregion genehmigt hat: "Ohne die Unterstützung Katars und Saudi-Arabiens hätte es die Terrororganisation Islamischer Staat wohl kaum gegeben. Nun werden unter anderem 45 gepanzerte Fahrzeuge nach Katar geliefert, Saudi-Arabien darf einen Pionierpanzer sowie sechs Geschütze kaufen. Katar ist eine Diktatur, in der die Menschenrechte missachtet werden. Unbestreitbar ist der Golfstaat durch seine Waffenlieferungen an die syrische Opposition zur Bürgerkriegspartei."
Die yezidische Linken-Politikerin kritisiert weiter die Missachtung der demokratischen Entwicklung innerhalb der kurdischen Bewegung durch die internationale Öffentlichkeit: "Auf der anderen Seite werden jene Kärfte, die sich offensiv für die Entwicklung von Demokratie und Frauenrechten einsetzen, wie die Kurdinnen und Kurden im syrischen Rojava, quasi als Terroristen behandelt,
Klimaktionstag
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Celle mobil - Klima schützen
Auf ungeteilte Zustimmung stieß sowohl im Verkehrs- wie im Umweltausschuss die Intention des Antrags der Fraktion Die Linke/BSG zu einem "autofreien Aktionstag". Die Verwaltungsspitze schlug vor, die Mitwirkungsbereitschaft und mögliches finanzielles Engagement (Sponsoring) für einen Aktionstag im Herbst 2015 „Celle mobil – Klima schützen“ bei Verbänden, Institutionen und Unternehmen/Geschäftsleuten abzufragen. Um den Aufwand zu minimieren, soll dieses mit dem eingeführten und jährlich durchgeführten „Fahrradaktionstag“ gekoppelt werden. Dabei kann ein breites Themenspektrum abgedeckt werden: von Wanderungen/Führungen über Radtouren, Vorführungen moderner Busse (Elektro/Hybrid) und E-Fahrzeuge (Auto/Rad) bis zu Aufklärung und Information (Verkehrswacht, ADFC, Stadtmobil, Klimaschutz…). Neben den bereits aufgeführten sind auch weitere Partner einzubeziehen: Stadtwerke (Parkbetriebe), SVO (E-Mobile), Deutsche Bahn (Umbau Bahnhof Celle), CeBus, Fahrradhändler, Krankenkassen etc.
Die Fraktion Die Linke/BSG legte in den Ausschusssitzungen Wert darauf, dass der Aktionstag nach Möglichkeit auf den "autofreien Sonntag" der Europäischen Mobilitätswoche 2015, d.h. den 20. September, terminiert wird. Weiter schlug sie vor, die für die Organisation erforderlkichen finanziellen Mittel aus dem Klimaschutzfonds der Stadt abzufragen.
Hier ein Link zum Artikel in der Celleschen Zeitung vom 4.10.2014
Spendenkonto Batman
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Spendenkonto für Flüchtlinge in Batman
Der Vormarsch der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) auf Städte und Dörfer im Norden Syriens hat in der vergangenen Woche zu einem Anstieg des Flüchtlingsstroms der dort ansässigen Kurden in Richtung Türkei geführt. Die Flüchtlingsproblematik betrifft auch die Stadt Batman, mit der die Stadt Celle eine Städtefreundschaft unterhält. Der Rat der Stadt Celle beschloss am Donnerstag die Einrichtung eines Spendenkontos und rief die Bevölkerung dazu auf, auf dieses Konto zu spenden.Die Stadt Celle selbst zahlte 5.000 Euro ein. Hier die Kontonummer: Stadt Celle, Sparkasse Celle, BLZ 25750001, Konto-Nr.: 0091543082, Stichwort: Humanitäre Hilfe für Batman.
Zu diesem Beschluss äußerte sich Behiye Uca (Die Linke) in der Ratssitzung wie folgt:
"Am Dienstag habe ich mich in einem längeren Telefongespräch mit dem Bürgermeister von Batman, Sabri Özdemir, über die Situation informiert. Ich will Ihnen einen kurzen Überblick geben:
Batman hat aktuell 3040 Flüchtlinge aus der irakischen Region Shingal aufgenommen. Überwiegend sind es Mütter mit ihren Kindern. Die Stadtverwaltung von Batman hat die Flüchtlinge zum einen in Dörfern untergebracht, die seit langem von Eziden aus der Region verlassen wurden. Da mussten schnell Wasser- und Stromleitungen wieder in Betrieb genommen werden und auch kaputte Fenster ersetzt werden, um die Häuser winterfest zu machen. Zum anderen leben die Flüchtlinge in Zelten, die aber auch winterfest sind. Ein Projekt, das die Stadt gerade angeht, ist die Einrichtung einer Großküche.
Die Stadt Batman bemüht sich, ihrer humanitären Verpflichtung nachzukommen. Vor allem finanziell ist dies für die Stadt aber ein großes Problem. Denn von Seiten der türkischen Zentralregierung gibt es keinerlei Unterstützung. Pro Tag werden zur Zeit rund 10.000 Euro für die Versorgung der Flüchtlinge aufgewandt. Das ist aus dem normalen Haushalt der Stadt nicht zu bewältigen, so dass sie zusätzliche Schulden machen muss.
Das Wichtigste aber ist, dass die Flüchtlinge erst einmal in Sicherheit sind. Um ihre Lebenssituation erträglich zu machen, bedarf es aber internationaler finanzieller Hilfe.
Die 5.000 Euro, die wir heute als Spende beschließen, sind da kaum mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein. Aber: Sabri Özdemir hat sich dafür bedankt, dass die Stadt Celle sich mit der Einrichtung eines Spendenkontos solidarisch zeigt.
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Grünflächensatzung
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Grünflächensatzung
Verboten ist ...
"Öffentliche Grünflächen dürfen ohne besondere Genehmigung so benutzt werden, wie es sich aus der Natur der Anlage und ihrer Zweckbestimmung ergibt." Das hat der Rat jetzt - einzig gegen die Stimmen von Die Linke/BSG - in einer Satzung geregelt. Selbstverständlich gibt es in der Satzung dann einen Haufen Dinge, von denen man meint, sie ließen sich nicht mit der Zweckbestimmung der "Natur" vereinbaren, z.B. Grillen. Ja - grillen kann nerven (am meisten wohl die Tiere, deren Lebenszweck darin besteht, auf diesen Grills zu laden). Aber muss tatsächlich in einer Satzung mit Gebührenteil und allem Drumherum geregelt werden, wo gegrillt werden darf und wo nicht. Nun gut, wenn das Schloss jetzt von Mai bis Oktober Tag für Tag von dutzenden qualmenden Grills eingenebelt würde ... Aber dem ist ja nicht so. Und im Unterschied zur Altstadt muss man in den Parkanlagen auch keinen Parcour durch "Werbeträger, Schaukästen, Automaten" bewältigen, deren Aufstellen in Parkanlagen jetzt aber verboten ist.
Oliver Müller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke/BSG, äußerte sich deshalb in der Ratssitzung zu dieser Frage u.a. wie folgt: „Sollte sich die Satzung in der Bevölkerung herumsprechen, wird die Verwaltung mehr Arbeit haben: Sie muss Anträge bearbeiten, viele Ausnahmeregelungen besprechen und allerlei Rechnungen über Beträge jenseits der Rentabilität ausstellen müssen. Sollte sie sich nicht herumsprechen, werden die Ordnungshüter mehr zu tun haben. Ich habe bisher nicht den Eindruck gehabt, dass unsere Grünflächen oder die Stadtgesellschaft leiden, wenn sie mit Leben – und auch mal mit dummen Ideen – gefüllt werden.“
In der Grillfrage wurde die Satzung übrigens gegenüber einem Entwurf vom Juni noch einmal verschärft. Ursprünglich hieß es: "Verboten ist: offene Feuerstellen zu errichten oder zu betreiben, das Grillen außerhalb ausgewiesener Grillplätze, wenn es sich um Grills handelt bei denen der Abstand zwischen Glut / Feuer und Grasnarbe weniger als 30 cm beträgt" - die Endfassung lautet: "Außerhalb dafür eingerichteter Stellen und der dafür zugelassenen Bereiche Feuer zu machen oder zu grillen." Darauf wurden die Ratsmitglieder in einer synoptischen Darstellung durch rot markierten Text deutlich hingewiesen. Insofern ist es schon merkwürdig, wenn jetzt das eine oder andere Ratsmitglied so tut, als habe man von all dem nichts wissen können.
Um aber auch noch das zu sagen: Grünflächensatzungen sind jetzt keine besondere Celler Schildbürgerei, sondern landauf, landab in den letzten Jahren zunehmend beliebter geworden.
Hier noch die Reaktionen der Presse:
Cellesche Zeitung, 01.10.2014: Wildgrillen in Celler Parks: Jetzt wird’s kriminell
CelleHeute, 01.10.2014: Grillen, Feiern und Fotografieren in Celle verboten oder nur „nicht erlaubt”?
Cellesche Zeitung, 02.10.2014: Celler Park-Grillverbot ist "so nicht gemeint"
Polit-Pop #16
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- Geschrieben von DIE LINKE/BSG Fraktion
Neil Young - Rockin' In The Free World
"There's one more kid / that will never go to school / Never get to fall in love, / never get to be cool." Diese Passage aus Neil Youngs "Rockin' in the free world" treibt wohl jedem halbwegs empfindsamen Menschen einen Schauer über den Rücken. Hier gleich der Link zum Official Video. Das Lied wurde auf "Freedom", dem 18. Studio-Album von Neil Young, Anfang Oktober 1989 in zwei Versionen veröffentlicht. Eine akustische Live-Version bildet den Auftakt des Albums, eine elektrische Studio-Version das Ende. Die elektrische Version wurde eingespielt mit Frank "Poncho" Sampedro (g), Rick Rosas (b) und Chad Cromwell (dr) und Ben Keith (keyb). "Rockin'" wurde als Single ausgekoppelt und erreichte Platz 2 der "Billboard Mainstream Rock Tracks"-Charts.
Der Song ist eine schonungslose Anklage der US-Sozialpolitik der 1980er Jahre unter den Präsidenten Ronald Reagan und George Bush. inzwischen muss man dem Text leider eine Zeitlosigkeit bescheinigen, denn geändert hat sich wenig - im Gegenteil: Die Kluft zwischen arm und reich ist immer größer geworden. Die erste Strophe befasst sich mit dem Elend der Obdachlosen, die zweite mit einer Crack-Abhängigen und ihrem chancenlosen Kind, die dritte mit den Lügen und dem Schönreden der Politik sowie dem umweltzerstörenden Konsumismus; hier ein Link zum Text.
In der dritten Strophe gibt es eine direkte - vielleicht schwer verständliche - Bezugnahme auf Bush senior. In seiner Rede nach der Nominierung zum republikanischen Präsidentschaftskandidaten 1988 endete er pathetisch: "keep America moving forward, always forward — for a better America,
Integrationskonzept
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- Geschrieben von DIE LINKE/BSG Fraktion
Linke/BSG für Integrationskonzept für Flüchtlinge
Behiye Uca: Positiv, dass die Stadt konzeptionell reagiert
Mit einem „Konzept über Betreuung und Integration von Asylbewerberinnen“ reagiert die Stadt Celle auf die Zuweisung von Asylbewerber*innen in den nächsten Monaten. Die Ratsfraktion Die Linke/BSG findet es positiv, dass die Stadt konzeptionell reagiert. Festgeschrieben wird die möglichst schnelle dezentrale Unterbringung der Flüchtlinge wie auch eine umfassendere Erstbetreuung, die das Einleben und Einfinden in unserer Stadt erleichtern soll.
Das Konzept wurde am 25. September im Rat verabschiedet. Behiye Uca (Die Linke) hielt dazu folgende Rede:
"Auch wenn Sie es vielleicht nicht glauben: Wir sind jedesmal froh, wenn der Oberbürgermeister und die Verwaltung uns Anlass geben, sie zu loben. Und das „Konzept über Betreuung und Integration von Asylbewerberinnen“ ist im Großen und Ganzen ein solcher Anlass.
Seit Mai diesen Jahres sind die in Celle lebenden Ezidinnen und Eziden mit der massenhaften Vertreibung von Mitgliedern unserer Glaubensgemeinschaft durch die Terrororganisation IS konfrontiert. Um zu überleben, bleibt ihnen nichts anderes als die Flucht. Und ich versichere Ihnen: Wenn man etwas näher dran ist an dem Elend, was dadurch verursacht wird, hat man schlaflose Nächte.
In den letzten Tagen sind erneut 100.000 Kurdinnen und Kurden aus der Region Kobani in Syrien geflohen. Erst am letzten Freitag hatte die Türkei ihre Grenzen geöffnet, nachdem sie sie tagelang zurückgewiesen hatte. Und der Irak und Syrien sind bekanntlich nicht die einzigen Regionen, in denen die Flucht die letzte Chance aufs Überleben ist. Europa muss sich seiner humanitären Verantwortung stellen. Und das geht nicht durch immer höhere Grenzzäune, es geht nur durch Menschlichkeit.
Für uns in Celle heißt das: Ja – wir werden wieder mehr Flüchtlinge aufnehmen. Und wir wissen, dass die allermeisten von ihnen bleiben werden.
Wir finden es deshalb ausgesprochen positiv, dass die Stadtverwaltung darauf konzeptionell reagiert. Es kommen nicht irgendwelche Asylbewerber, die man schnellstmöglich wieder loswerden muss. Es kommen Menschen, die in ihrem bisherigen Leben mehr ertragen haben,
Aktionstag Celle mobil
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Die Linke/BSG begrüßt Verwaltungsvorschlag
Aktionstag zu alternativer Mobilität statt autofreiem Sonntag
Nachdem die Ratsfraktion Die Linke/BSG im Juni beantragt hatte, einen „autofreien Sonntag“ durchzuführen, hat die Verwaltung jetzt in Abwandlung einen Aktionstag unter dem Motto „Celle mobil – Klima schützen“ vorgeschlagen. Der Vorsitzende der Ratsfraktion, Oliver Müller (BSG), begrüßt diese Variante ausdrücklich: „Uns geht es darum, in der Stadtgesellschaft die Auseinandersetzung mit lokalem Klimaschutz und alternative Mobilitätskonzepte voranzubringen. Gerade im Mobilitätssektor muss es auch in Städten im ländlichen Raum - wie eben Celle - einen Wandel geben. Da müssen wir Ideen und Initiativen bündeln und anregen.“
Seine Fraktionskollegin Behiye Uca (Die Linke) legt dennoch Wert darauf, diesen Aktionstag nach Möglichkeit an die Europäische Mobilitätswoche anzukoppeln: „Wir finden es wichtig, wenn wir uns in dieses breitgefächerte Städtebündnis einreihen.“ Der so genannte „autofreie Sonntag“ im Rahmen dieser europaweiten Aktion fällt im nächsten Jahr auf den 20. September. Uca ist der Auffassung,
Stadtfest
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- Geschrieben von DIE LINKE/BSG Fraktion
Hut ab - oder auch: Chapeau!
Als die Ratsfraktion Die Linke/BSG vor zwei Jahren einen runden Tisch einforderte, damit das Altstadtfest weiterlebt, waren wir fest davon überzeugt, dass die Celler*innen in der Lage sind, ein Stadtfest von unten zu organisieren.
Dass es jetzt eine solche gigantische, liebevolle, beeindruckende Veranstaltung geworden ist, hat unsere Erwartungen übertroffen. Hut ab !
"Wenn wir alle anpacken, können wir alle zusammen Spaß haben", so der Fraktionsvorsitzende Oliver Müller gegenüber der CZ. Diese Idee hat sich durchgesetzt. Besonders schön, dass auch die Kritiker von damals tatkräftig daran mitgearbeitet haben. So soll es sein. - Das Foto zeigt Bet Williams und Band.
Migration im Film
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- Geschrieben von DIE LINKE/BSG Fraktion
Festival Migration im Film
„Die Suche nach dem Paradies“
Im vergangenen Jahre erlebte das Kino achteinhalb eine erfreulich gute Resonanz auf die Festivalreihe "Migration im Film", weshalb - gefördert durch Mittel des Bundesprogramms "Toleranz fördern - Kompetenz stärken" - in diesem Herbst eine "Neuauflage" angeboten wird. Neben aktuellen Spielfilmproduktionen bietet das Programm dabei auch einige (halb-)dokumentarische Filme.
Zum diesjährigen Auftaktfilm „Hotel Sahara - Die Suche nach dem Paradies“, am 24. September, ist die Regisseurin Bettina Haasen zum Publikumsgespräch eingeladen. Eröffnet wird das Festival durch Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende.
"Hotel Sahara“ porträtiert westafrikanische Flüchtlinge, die in einer mauretanischen Hafenstadt teilweise jahrelang darauf warten, einen Weg über die Kanaren nach Europa zu finden. Man begegnet Menschen, die sich trotz vieler desillusionierender Erfahrungen an ihren Migrationsträumen wie an Rettungsankern festklammern. Regisseurin Bettina Haasen sagt zu ihrer Filmidee: „Einer der Gründe diesen Film zu machen war das dringende Bedürfnis, besser zu verstehen, warum sich so viele junge Menschen auf den gefährlichen Weg nach Europa begeben. Sie wollen eine Vision, ihre Wunschvorstellung verwirklichen, die in den Medien produziert wird, aber vor allem von denjenigen aufgebaut und übermittelt wird, die es bereits „geschafft“ haben und die regelmäßig Geld in die Heimat schicken. Niemand geht „freiwillig“ weg,
Trialog Protest
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- Geschrieben von DIE LINKE/BSG Fraktion
Celler Trialog beenden
Für eine Welt ohne Krieg
Unter diesem Motto fand am ersten Tag des diesjährigen Celler Trialogs eine Dauermahnwache auf dem Arno-Schmidt-Platz vor der Stadtbibliothek statt, die erfreulichen Zuspruch bei vielen Passant*innen fand. Als die Trialog-Teilnehmer*innen gegen 17 Uhr von der Union zu Serenade vorm und Dinner im Celler Schloss gingen mussten sie vorbei an einer Spontan-Demo, die mit Transpareten und Sprechchören "friedlich und unter freiem Himmel" forderte: Schluss mit dem totbringenden Rüstungslobbyismus. Während SPD und Bündnisgrüne in Celle anscheinend nichts zu dem unverholenen Rüstungslobbyismus des Bundestagsabgeordneten Henning Otto und seinem Kooperationspartner, der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT), zu sagen haben, hatten sich Behiye Uca und Oliver Müller nicht nur im Vorfeld kritisch geäußert, sie unterstützten jetzt auch die Protestaktion mit ihrer Anwesenheit.
Disput
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- Geschrieben von DIE LINKE/BSG Fraktion
Behiye Uca antwortet "Disput":
Was soll ich auf einer einsamen Insel?
In der aktuellen Ausgabe von DISPUT, der Mitgliederzeitschrift der Partei Die Linke, beantwortet Behiye Uca Fragen "nach dem vollen Ernst im richtigen Leben". Wer mal schauen will, was sie antwortet - hier der Link zur August-Ausgabe von DISPUT, da dann auf Seite 3.
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