Am 11. September wählen gehen!
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- Geschrieben von DIE LINKE/BSG Fraktion
Bei der Stadtratswahl am 11.9. kandidiert Behiye Uca für Die Linke und Oliver Müller für das Bündnis Soziale Gerechtigkeit. Das heißt: Wir befinden uns im Wahlkampfmodus und in Konkurrenz. Deshalb wird auf dieser Seite im nächsten Monat nichts mehr passieren. Und was nach der Wahl ist, entscheiden die Wählerinnen und Wähler.
Über Programm und Wahlkampfaktivitäten der Partei Die Linke wird informiert unter http://www.dielinke-celle.de/
Mehr zu Programm und Aktivitäten des Bündnis Soziale Gerechtigkeit (BSG) findet sich hier http://buerger-mueller.de/
Polit-Pop #37
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- Geschrieben von DIE LINKE/BSG Fraktion
Anohni - 4 Degrees
Vor kurzem war Anohni zu Konzerte in Berlin und Köln in Deutschland, um das neue Album "Hopelessness" zu promoten. Es ist ein sehr politisches Werk. Wir haben die schon vor einigen Monaten erschienene erste Single-Auskopplung "4 Degrees" als Polit-Pop des Monats Juli ausgewählt.
Kurz zu ANOHNI. Bis ins letzte Jahr trat die 1971 geborene NYer Transgender-Künstlerin mit der Band "Anthony and the Johnsons" auf. In Deutschland ist sie bisher weitgehend unbekannt, auch wenn sie unter dem Namen Anthony Hegarty 2008 zusammen mit Herbert Grönemeyer den Song "Will I Ever Learn?" für dessen Best-of-Album "Was muss muss" einsang. Jetzt gibt es im Feuilleton einen kleinen Hype - zu Recht.
"4 Degrees", also 4 Grad, ist noch vor der Pariser Klimakonferenz Ende letzten Jahres veröffentlich worden. Es ist eine dramatische Anklage gegen den menschengemachten Klimawandel. ANOHNI erscheint in die Rolle des Bösen, wenn sie singt: "I wanna hear the dogs crying for water / I wanna see the fish go belly-up in the sea." ("Ich möchte hören, wie Hunde nach Wasser winseln / Ich möchte sehen, wie Fische mit dem Bauch nach oben auf dem Meer treiben.") Hier der Link zum ganzen Text.
Aber ist es wirklich ein wahnsinnig gewordener Ölbaron, der da die Apocalypse beschwört? Überrascht müssen wir beim Mitsummen oder -Singen registrieren, dass wir selbst es sind, ...
“Ja, in Italien, wenn da sowas wär'”
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- Geschrieben von DIE LINKE/BSG Fraktion
Dokumentarfilmreihe - ab 5. Juli – 2. August jeweils Dienstag um 19.30 Uhr im Kino 8 ½ (Gelände der CD Kaserne)
Eintritt frei – Veranst.: Rosa-Luxemburg-Club Celle
Nun schon im vierten Jahr bietet der Rosa-Luxemburg-Club in der Sommerpause des Kino 8 ½ eine Dokumentarfilmreihe. Dieses Mal steht sie unter dem Motto „Ja, in Italien, wenn da sowas wär'“. Die Zeile ist aus dem Lied „Valpolicella“ von Walter Moßmann, wo er Ende der 1970er Jahre die deutsche Linke und ihren neidisch-verklärten Blick auf die kämpferischen Italiener*innen aufs Korn nahm, aber auch als Ermunterung verstanden haben wolltel.
Die Reihe beginnt mit einem Film über italienische Partisaninnen gegen die deutschen Besatzer im Zweiten Weltkrieg („Geschenkt wurde uns nichts“). Es schließt sich der vom Laika-Verlag restaurierte Film von Pasolini „Der 12. Dezember“ an, der den Rechtsterrorismus und den „tiefen Staat“ in den späten 1960er, frühen 1970er Jahren dokumentiert. In dem Film über den Philosophen Antonio Negri, einem Vordenker der Anti-Globalisierungsbewegung, spiegelt sich die wechselvolle Nachkriegsgeschichte Italiens („Eine Revolte, die nicht endet). In die aktuellen Kämpfe führen die beiden letzten Film ein: In der Dokumentation „Die Angst wegschmeißen“ geht es um Arbeiter*innen-Kämpfe im Logistik-Sektor, im brandneuen Spielfilm „Ein neues Leben - In grazia di Dio “ um alternative Wege aus der Krise.
Zu den Filmen gibt es jeweils eine kurze Einleitung und im Anschluss eine moderierte Diskussion.
Mehr Infos zu den einzelnen Filmen: ...
Die Linke/BSG gegen Umwandlung in Eigenbetrieb
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- Geschrieben von DIE LINKE/BSG Fraktion
Oliver Müller (BSG) prognostiziert Gebührensteigerung und warnt: "Erster Schritt zur Privatisierung"
Gegen die Stimmen von Die Linke/BSG und Bündnis '90/Die Grünen hat der Stadtrat heute den Weg freigemacht für eine Umwandlung der Abwasserwirtschaft - das ist der Fachbereich 68 - in einen sogenannten "Eigenbetrieb" (Vorlage). Oliver Müller sprach sich in seiner Rede vehement gegen diese Umwandlung aus:
"Wenn es einen Bereich in der Stadt Celle gibt, der aus unserer Sicht optimal läuft, dann ist es die Abwasserwirtschaft.
- Anlagentechnisch haben wir ein hohes Niveau,
- der Klimaschutz findet Beachtung,
- die Gebührenerhebung ist transparent,
- es gibt keinen nennenswerten Investitionsstau,
- mit der Einführung der Niederschlagswassergebühr haben wir eine Gerechtigkeitslücke geschlossen.
Und – last but not least –: Die Gebühren bewegen sich im regionalen Vergleich auf einem für die Bürgerinnen und Bürger günstigen Niveau.
Es gibt aus unserer Sicht keinen einzigen vernünftigen Grund, an der Betriebsstruktur irgend etwas zu ändern. Und die Verwaltung kann trotz intensiver, monatelanger Arbeit auch keinen einzigen nachvollziehbaren Grund für die Überführung in einen Eigenbetrieb nennen.
Im Gegenteil: Es ist fast zwangsläufig, dass die Gebühren durch diesen Schritt steigen. Die Bürgerinnen und Bürger werden das allerdings erst nach der Kommunalwahl zu spüren bekommen.
An keinem einzigen Punkt kann die Verwaltung quantifizieren, wie die vielbemühte Effizienzsteigerung sich finanziell positiv auswirken soll.
Klar dagegen ist:
- Es gibt unterm Strich sechs Stellen mehr.
- Drei Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter werden in der Entgeltgruppe nach oben gestuft.
- Durch die Abrechnung von Leistungsbeziehungen zwischen Stadt und Eigenbetrieb will die Stadt 500.000 Euro „generieren“. Unklar ist, wieviel mehr dies ist als bisher.
Da ist doch klar, dass das die Gebühren nicht günstiger macht, sondern steigen lässt.
Dann soll das Anlagevermögen als Stammkapital an den Eigenbetrieb übertragen werden, wenn wir das richtig verstanden haben. D.h. der Wert der Anlagen der Wasser- bzw. Abwasserentsorgung soll damit dann gewissermaßen als Schulden gelten, die der Eigenbetrieb gegenüber der Stadt hat. Der Eigenbetrieb steht von Anfang an bei der Stadt in der Kreide. Zweck der Operation – ich zitiere aus der Vorlage:
„Durch die Höhe und Verzinsung des Stammkapitals kann eine beträchtliche Summe daraus für den städtischen Kernhaushalt generiert werden.“
Das ist nichts anderes als eine Umschuldung auf Kosten der Gebührenzahlerinnen und Gebührenzahler: Unterm Strich sollen die Bürgerinnen und Bürger ihr Eigentum also gewissermaßen ein zweites Mal bezahlen. Hier hört der Spaß doch wirklich auf.
Die ganze Operation dient letztlich also vor allem dazu, ...
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