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Behiye Uca (Die Linke): "Bessere Steuerungswirkung"

Auf Antrag der Fraktion Die Linke/BSG hin hat der Stadtrat eine Überarbeitung der Förderrichtlinien beschlossen. Für die Fraktion erklärte Behiye Uca (Die Linke) hierzu folgendes:

"Wir alle machen zu wenig in Sachen Klimaschutz, aber im Unterschied zum Landkreis machen wir immerhin was. Wir möchten uns an dieser Stelle deshalb ausdrücklich einmal beim Umweltausschussvorsitzenden, Herrn Gevers, bedanken. Er lässt auch dort Initiativen und Diskussionen den erforderlichen Raum, wo nicht zwingend sofort Ergebnisse zu erwarten sind. Ich denke da z.B. an den Austausch zum Thema Klimaschutzagentur.

Zur Neufassung der Förderrichtlinien:

Wir haben diese Anregung eingebracht und die Verwaltung hat punktgenau gearbeitet. Dafür bedanken wir uns.

Nicht allein angesichts des schmaleren Etats ist eine Neufassung der Richtlinie an Effizienzgesichtspunkten sinnvoll. Sie ist jetzt nicht nur gerechter, sondern hat – auch wenn man das nicht überschätzen darf – eine kleine Steuerungswirkung.

Kurzum: Wir sind damit sehr zufrieden, ...

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Dienstag, 14.06.2016 | 19:30 Uhr

Kino 8½, , Hannoversche Straße 30 e, 29221 Celle

Dokumentarfilm über gesellschaftliche Projekte, die in Europa mit Ideen des Anarchismus gegen die Krise des kapitalistischen Systems angehen. Kooperativen, Vereine und Initiativen in Athen, Katalonien, Deutschland und der Schweiz entwickeln Alternativen kollektiven Handelns, in denen Geld keine dominierende Rolle spielt und der Einfluss des Staates zurückgedrängt wird. Die undogmatischen Aktionen zeigen pragmatische Wege auf, wie man dem Ideal einer herrschaftsfreien Gesellschaft unter den gegenwärtigen Bedingungen näher kommt.

Deutschland/Spanien/Griechenland/Schweiz 2015, Kinostart: 4. Februar 2016, 88 Minuten

Mehr Informationen zum Film: http://www.projekta-film.net/film/

Eine Veranstaltung des Rosa-Luxemburg-Club Celle. Eintritt frei.

 

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TSS - Mein Name ist Mensch

Irgendwann muss ein Song von Ton Steine Scherben in unsere Polit-Pop-"Charts" kommen. Aber welcher soll es sein? Von zeitloser Schönheit ist bis heute "Mein Name ist Mensch" von dem ersten Album der Band aus dem Jahr 1971 "Warum geht es mir so dreckig?".

"Ich habe viele Väter. / Ich habe viele Mütter, / und ich habe viele Schwestern, / und ich habe viele Brüder. / Meine Väter sind schwarz / und meine Mütter sind gelb / und meine Brüder sind rot / und meine Schwestern sind hell."

Refrain: "Ich bin über zehntausend Jahre alt, / und mein Name ist Mensch! / Ich bin über zehntausend Jahre alt, / und mein Name ist Mensch!"

Neben der antirassistischen Klassenkampfposition, die die Scherben im Song einnehmen, geht es für sie schon im Jahr 1972 um sowas wie "Buen Vivier - gutes Leben":

"Ich weiß, wir werden kämpfen, / ich weiß, wir werden siegen, / ich weiß, wir werden leben, / und wir werden uns lieben. / Der Planet Erde / wird uns allen gehören, / und jeder wird haben, was er braucht.

Es wird keine zehntausend Jahre mehr dauern, / denn die Zeit ist reif. / Und es wird keine zehntausend Jahre mehr dauern, / denn die Zeit ist reif."

Hier ein Link zum ganzen Text.

Musikalisch bewegen sich die Scherben mit diesem Song ein bisschen auf den Spuren von Eric Burdon & War, der im Jahr 1970 mit "Eric Burdon Declares War" und "The Black Man's Burdon" zwei LPs herausgebracht hatte, die thematisch wie musikalisch dem Song "Mein Name ist Mensch" den Boden bereitet haben dürfte.

Den Scherben ist es im übrigen gelungen, den Song mit veränderten Arrangements "frisch" zu halten. Hier eine Version aus dem 1982er Rockpalast und eine aus einem Konzert in Offenbach aus dem Jahr 1983.

Dann noch eine kleine Geschichte mit Celler Lokalkolorit:

Als "Agit Rock Band Berlin" angekündigt, lieferte Ton-Steine-Scherben am 17. April 1972 das Rahmenprogramm einer Veranstaltung des Rings politischer Jugend in der Celler Union. Thema der Diskussion, zu der Ratsherren und Vertreter auswärtiger Jugendzentren eingeladen waren: "Ist in Celle ein Jugendzentrum möglich?"
Der Abend selbst ist nirgendwo dokumentiert, ...

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Oliver Müller (BSG): "Gute Ausrichtung nach Effizienzgesichtspunkten"

Auf Anregung der Fraktion Die Linke/BSG hat sich die Verwaltung zuletzt mit einer Anpassung der Richtlinien des Klimaschutzfonds unter Effizienzgesichtspunkten befasst. Das jetzt dem Umweltausschuss vorgelegte Ergebnis trägt der Intention der Fraktion nach Ansicht des Vorsitzenden Oliver Müller (BSG) voll Rechnung: "Nachdem die einzusetzenden Mittel sich deutlich verringert hatten, ging es uns darum, die Fördermittel gezielter nach Gesichtspunkten der C02-Minderung einzusetzen. Die Verwaltung hat dazu im März eine detaillierte Übersicht geliefert und jetzt daraus einen Vorschlag für die Vergaberichtlinien entwickelt. Wir finden den Vorschlag gut, weil er sich an Effizienzgesichtspunkten orientiert. Für die Antragstellernnen und Antragsteller bringt es ein bisschen mehr bürokratischen Aufwand, gleichzeitig aber erhöht sich bei der Vergabe auch der Gerechtigkeitsfaktor. Wir sind sehr zufrieden damit, dass die Verwaltung an diesem Punkt der kommunalen Aufgabe Klimaschutz engagiert nachgekommen ist."

Hier ein Link zur Begründung der Verwaltung und zum Antrag der Fraktion sowie zur tabellarischen Übersicht der Verwaltung zu Fragen der Effizienz.

Weiter hatte die Fraktion Die Linke/BSG im Januar gefragt, ob die Verwaltung Anträge für Klimaschutzprojekte im Rahmen der sogenannten "Kommunalrichtlinie" beim Bundesumweltministerium gestellt habe oder zu stellen beabsichtige (Anfrage). Die Antwort der Verwaltung verweist jetzt darauf, dass aktuell Zuschüsse für die Errichtung von Fahrradabstellanlagen in der Altstadt beantragt (Investitionsvolumen 50.000 €, angestrebte Förderung 31.250 €) sind. Geprüft werden zur Zeit, ...