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Die REVISTA #80 für Juni/Juli/August ist da und liegt an den bekannten Stellen als Printausgabe aus - und zum Download unter http://www.revista-online.info/index.php/archiv/heftarchiv?download=81

Im Heft findet sich noch nichts zu den im September anstehenden Kommunalwahlen – aber Artikel zum Stand bei der Ostumgehung, zu der Umstrukturierung der städtischen Flüchtlingspolitik und zur anstehenden Schulstrukturreform. Weiter findet ihr was zu Rheinmetalls tödlichen Geschäften, zum PKK-Prozess vorm Celler OLG und zu den Gedenkreden zum 71. Jahrestag der Befreiung Bergen-Belsens. Und dem Bunten Haus ist zum 20. Geburtstag der erste Teil eines Rückblicks gewidmet.

Aber die Laternengespräche widmen sich einer "Kommunalwahl" der besonderen Art, ...

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BAMS! - Deutschland sagt Sorry (Radio Edit)

Satire und Popmusik finden nur gelegentlich in reizvoller Weise zusammen - in unserer Folge #11 wiesen wir auf die Schmetterlinge und ihr "Boom Boom Boomerang" für den European Song Contest hin. Zuletzt erlangte "Erdowie, Erdowo, Erdogan" der Satiresendung "extra 3" eine ziemliche Popularität (als "Cover" von Nenas "Irgendwie, irgendwann, irgendwo"). Politisch weitaus spannender ist "Deutschland sagt sorry" von BAMS!

Song und Video sind Teil der Kampagne „Deutschland sagt Sorry!“ des Peng-Collective. Über eine Website, die einen "Auftritt" des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (deshalb: BAMS!) inszeniert, wird so getan, also ob sich die Bundesregierung für die Härten von Hartz IV entschuldigen wolle - selbstverständlich ohne irgendetwas zu ändern. Das genau wiederum will das Peng-Collective: nämlich die Sanktionsfreiheit von Hartz IV. Und es will auf die soziale Ungleichheit aufmerksam machen, ...

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Fracking ist nicht die Lösung, sondern bleibt ein Problem

Der Celler Stadtrat hat in seiner heutigen Sitzung den Bundestag aufgefordert, noch vor der parlamentarischen Sommerpause die auf Eis liegenden gesetzlichen Regelungen zum Fracking zu verabschieden (hier die Resolution). Ausgangspunkt war ein Antrag der Fraktion Die Unabhängigen mit Resolutionstext. Gegen die Stimmen von Die Linke/BSG und Bündnis '90/Die Grünen wurde die Resolution verabschiedet. Für Die Linke/BSG begründete deren Fraktionsvorsitzender die Ablehnung so:

Leider ist diese Resolution schon im Wahlkampfmodus gestrickt. Ich kann es ja verstehen, dass man Lobbyismus für die Bohrindustrie in dieser Stadt betreibt. Und die Beschäftigten sind nun mal ein großes Wählerpotential. Aber leider wird die Resolution den Problemen nicht gerecht. Es ist im schlechten Sinne Kirchtumpolitik. Und wie Sie alle wissen, gibt es im Land weit mehr Kirchtürme, die eine berechtigte Angst davor haben, dass vor ihrer Haustür künftig gefrackt wird.

Ich will versuchen, sachlich zu begründen, warum wir gegen die Resolution stimmen.

Punkt 1:

Der Vorschlag der „Unabhängigen“ war in einer Hinsicht eindeutig: Nämlich, dass Fracking in unkonventionellen Lagerstätten, also Schiefergas, gefordert wird.

Die jetzt vorliegende Resolution unterscheidet nicht zwischen konventionellem und unkonventionellem Fracking. Damit weicht sie der zentralen strittigen Frage aus. Hinsichtlich der Gefahren geht das gar nicht.

Und dabei geht es dann auch um die Qualität des BGR-Gutachtens. Die Kritik der Umweltverbände erspare ich Ihnen. Ich zitiere nur eine Stellungnahme der rot-grünen Landesregierung auf eine Anfrage von FDP-Abgeordneten:

„Nach Einschätzung der Landesregierung fehlen nach wie vor grundlegende und vor allem belegbare Informationen zur technischen Beherrschbarkeit der Fracking-Technologie in unkonventionellen Vorkommen und den damit verbundenen Umweltrisiken [...] Solange diese Risiken und Auswirkungen nicht zweifelsfrei kalkuliert werden können, ist ein Einstieg in die Förderung von unkonventionellem Erdgas mittels Fracking nicht akzeptabel.“

Und weiter heißt es - Zitat:

„Konkrete Informationen, die einen sicheren und praxisrelevanten Umgang mit der Fracking-Technologie in unkonventionellen Lagerstätten belegen könnten, sind nicht Gegenstand dieser Untersuchungen.“ [Zitat Ende] Und damit ist auch das BGR-Gutachten gemeint.

Fazit: Die ökologische Risiken bezüglich Trinkwassergefährdung und Erdbebengefahr sind eben genau nicht vom Tisch.

Punkt 2:

Die Krise der heimischen Erdöl-Industrie liegt nicht an der „verzögerten“ Genehmigung der großflächigen Anwendung der Fracking-Technologie in Deutschland, ...

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Behiye Uca wünscht allen Eziden einen frohen "Carsema Sor"


Zum „Roten Mittwoch“ („Çarşema Sor“), der dieses Jahr auf den 20. April fällt, wünscht Behiye Uca, allen Eziden ein frohes und besinnliches Fest. Im religiösen Kalender der Eziden beginnt damit das neue Jahr. Der „rote Mittwoch“ ist nach êzîdîscher Mythologie der Tag, an dem die Schöpfung der Erde vollendet wurde: Die Sonnenstrahlen erreichten zum ersten Mal die Erde, so dass sich das Firmament rot färbte - daher der Name. Die Kreistags- und Stadtratsabgeordnete weist darauf hin, dass viele im vergangenen Jahr aus dem Irak geflohenen Ezidinnen und Eziden diesen Tag erstmals in Celle verbringen würden: „Ich wünsche Ihnen und allen anderen, die neu in Celle leben, einen Start auch in ein neues Leben. Es wird schwierig, aber das Leben in Deutschland bietet viele Chancen. Wir sollten dafür sorgen, dass diese Chancen genutzt werden können.“