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Erneut abgelehnt

Nach § 58 (4) Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) beantragte die Fraktion Die Linke/BSG im Mai Akteneinsicht bezüglich der Informationsgespräche der Stadt Celle mit VertreterInnen der Gelsenwasser AG (inkl. Vermerke; Entwürfe; sonstige Unterlagen, die zur Sachbearbeitung herangezogen worden sind; Protokolle) sowie korresponierender Akten, die sich mit Fragen der Teilprivatisierung der Abwasserwirtschaft befassen.

Jetzt kam die Antwort des Oberbürgermeisters:

"[...] am 12.02.2013 wurde Ihnen unter TOP 14 mitgeteilt, dass die Verwaltung sich in einem Meinungsbildungsprozess befindet. Die innere Willensbildung ist noch nicht abgeschlossen und ein Aktenvorgang besteht nach wie vor nicht. Deshalb kann die Verwaltung Ihrem Gesuchen nach § 56 NKomVG derzeit nicht nachkommen."

Auf eine Anfrage im Februar 2013 hatte der Oberbürgermeister ...

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... von der Rüstungsindustrie finanziert

Zum "Celler Trialog" hat sich Behiye Uca (Die Linke) in einem Leserbrief an die "Cellesche Zeitung" geäußert:

Findet es eigentlich niemand irritierend, dass der vom Bundestagsabgeordneten Henning Otte (CDU) ausgerichtete Celler Trialog anscheinend zum allergrößten Teil von der Rüstungsindustrie finanziert worden ist? Auf der Sponsorenliste finden sich neben einigen Lobbyistenverbänden auch: Rheinmetall, Cassidian, Diehl, Eurocopter, Krauss Maffei Wegmann, MBDA, Raytheon, Rohde & Schwarz. Wenn Politik sich derart eng mit der Rüstungsindustrie verbändelt, muss sich eigentlich aber niemand wundern, dass es immer wieder zu Finanzierungsskandalen wie jetzt bei Eurohawk kommt. Neben vielem anderen,...

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Auf dem Weg in die Gewährleistungskommune?

Schon vor der letzten Ratssitzung stand fest, dass der Oberbürgermeister und eine große Ratsmehrheit sich unbedingt beim  "Sparen" helfen lassen wollen; also gewissermaßen das rtl-Format "Raus aus den Schulden" für Kommunen. Dafür waren dann bis auf "Unabhängige" und Die Linke/BSG alle anderen Fraktionen bereit, den im Haushalt eingestellten Betrag für dieses Sparprojekt von 50.000 Euro auf 100.000 Euro zu verdoppeln. Und um zu erfahren, was man sich mit einem "Sparkommissar" einkauft, wurde der in den Rat eingeladen, um seine Vorstellungen anzupreisen. Allzusehr unterschied sich Dirk Greskowiak von der »Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt)« dann in seinem Vortrag auch nicht vom rtl-Schuldenberater. Mehr als abgestandene Weisheiten, aber hübsch vorgetragen, hatte er nicht zu bieten: bei sich selbst anfangen, aber auch niemanden (= keinen Bereich des Haushalts) ausnehmen, am Ende ein großes Paket schnüren ...

In ihrer "Sachdarstellung" zum Tagesordnungspunkt hatte die Verwaltung da zugespitzter formuliert:

"Im Falle einer Beauftragung der KGSt ...

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War / What is it good for / Absolutely nothing

Wir finden ja, dass Celle eine halbwegs schöne Stadt ist. Wäre dem nicht so, wären wir längst weg. Wir können deshalb auch verstehen, dass viele Menschen mal für ein, zwei Tage zum Fassadengucken vorbeischauen. Gäste halt, deren Interesse wir nachvollziehen können. Manchmal gibt's aber auch Gäste, die wir nicht so gern hier haben. Und dies vor allem, weil wir den Zweck ihre Aufenthalts in den Mauern unserer Stadt nun überhaupt nicht teilen. Der "CELLER TRIALOG" gehört dazu.

Wir waren ja eigentlich guter Hoffnung, dass dieses Treffen von "Sicherheits"-Politikern, Militärstrategen und Rüstungsindustrie vor vier Jahren ihr unrühmliches Ende gefunden hätte. In gewisser Weise ist es ja auch so, denn von den ursprünglichen Veranstaltern - nämlich Commerzbank, Bundeswehr und Landesregierung - ist niemand mehr dabei. Überflüssigerweise musste jetzt der CDU-Bundestagsabgeordnete Henning Otte in die Bresche springen und gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik e.V. und ihrer Studiengesellschaft eine Wiederauflage des "CELLER TRIALOG" ins Leben rufen.

Wir hoffen - ehrlich gesagt - darauf, dass keine Traditionsveranstaltung daraus wird. Bis heute findet sich der Name ...

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Behiye Uca jetzt auch Wahlkreiskandidatin

Die Kreisverbände Uelzen und Celle der Partei Die Linke kürten am 7. Mai in Unterlüß Behiye Uca zur Direktkandidatin für der Bundestagswahlkreis 44. Sie setzte sich bei der Abstimmung gegen Hermann Taubenberger vom KV Uelzen durch. In ihrer Bewerbungsrede hatte Behiye Uca u.a. gesagt: "Ich möchte mich als Abgeordnete des nächsten Bundestags einsetzen für die Interessen derjenigen, die in diesem Land abgeschnitten sind von ...

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Hintergrund zum Thema "Sozialberichterstattung"

Nachdem die Cellesche Zeitung am 14.02.2013 über die explorative Studie "Sozialberichterstattung und soziale Kommunalpolitik - Kinder und Familien in Stadt und Landkreis Celle" von Dr. Henning Schridde berichtete, stellte die Fraktion Die Linke/BSG den Antrag, den Sozialwissenschaftler in den Sozialausschuss einzuladen. Ein Anliegen, das von SPD und Bündnis '90/Die Grünen in der Folge öffentlich unterstützt wurde.

Auf diesen Antrag reagierte Peter Binz, Fachbereichsleiter Soziales, Bildung und Jugend gegenüber der CZ vom 23.02.2013 wie folgt: "Seit 2008 erstellen wir alle zwei Jahre einen solchen Report für die Stadt. Dort stehen die Zahlen, über die jetzt so große Überraschung herrscht, drin." Und Sozialdezernent Stefan Kassel ebendort: "Die Zahlen sind nicht neu. Sie müssten auch dem Celler Rat bekannt sein."

Angesichts dieser durchaus ungewöhnlich scharfen Kritik am Rat stellte die Fraktion Die Linke/BSG in einer Anfrage fest: "Uns ist durchaus bekannt, dass die Stadt Celle seit etwa 2008 an der "Integrierten Berichterstattung Niedersachsen" (IBN) teilnimmt und am 28.2.2008 im Jugendhilfeausschuss "Erläuterung und Interpretation aus Sicht des Fachbereiches" geliefert hat. Hinsichtlich des Problems der Kinderarmut, die

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Gegen neoliberale Gewährleistungskommune

Die Ratsfraktion Die Linke/BSG geht den Weg einer Ratsmehrheit nicht mit, die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) mit einem "Spar"-Gutachten zu beauftragen. Die Beigeordnete Behiye Uca (Die Linke): "Es konnte in der Berichterstattung der Eindruck entstehen, die Entscheidung im Verwaltungsausschuss sei einstimmig gefallen. Dies ist nicht so." Sie habe gegen die Aufstockung der für das Gutachten erforderlichen Mittel von 50.000 auf 100.000 Euro gestimmt. Zudem lasse sich jetzt schon prognostizieren, dass bei zusätzlicher Einschaltung einer Wirtschaftsberatungsgesellschaft auch die 100.000 Euro nicht reichen. Behiye Uca: "Wir gehen den sich abzeichnenden Weg zur Umgestaltung der Stadt in eine neoliberale Gewährleistungskommune nicht mit."

Etwas merkwürdig findet Behiye Uca zudem, dass der Oberbürgermeister erneut die Verkleinerung der politischen Gremien zur Diskussion stellt, die erst vor wenigen Wochen nahezu einhellig vom Rat abgelehnt wurde: "Ein kleinerer Rat und

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Macht Abwasserwirtschaft ein Haushaltsplus?

Die von einer Ratsmehrheit und Oberbürgermeister Mende verfolgte Teilprivatisierung der Abwasserwirtschaft wirft aus Sicht der Ratsfraktion Die Linke/BSG schon jetzt viele offene Fragen auf. Sie will mit einer Ratsanfrage jetzt für etwas mehr Aufklärung sorgen. Dabei geht es unter anderen auch um die Frage, wie der behauptete Investitionsstau zustande gekommen ist. So ist der Fraktionsvorsitzende Oliver Müller der Auffassung, dass in den vergangenen Jahren und auch für die Folgejahre die Investitionen im Schnitt deutlich unter dem liegen, was den Gebührenzahlerinnen und -zahlern über die Abschreibungen bei den Abwassergebühren gezahlt haben: "Wir meinen, wenn dem so ist, muss dies Bestandteil der öffentlichen Diskussion werden."

In der letzten Ratssitzung behauptete Oberbürgermeister Mende, wie auch im Protokoll nachzulesen ist: "Der Bereich der Abwasserkanäle würde den städtischen Haushalt sehr wohl belasten, da die Abschreibungen im Ergebnishaushalt und nicht über die Gebühren erwirtschaftet werden müssten."

Oliver Müller ist der Auffassung, dass diese Position klärungsbedürftig ist: "Ich bin jetzt kein Experte, was das Kommunalabgabenrecht betrifft. Aber meines Erachtens regelt das Gesetz ganz eindeutig, dass zu den Gebühren auch Abschreibungen und eine angemessene Verzinsung des aufgewandten Kapitals gehört." Dies sei eindeutig geregelt in § 5 Abs. 2 Satz 4 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG).

Die Fraktion Die Linke/BSG meint, dass die Verwaltung angesichts der Bedeutung der Frage

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Behiye Uca auf Platz 7 der Landesliste

In Peine wählte die LandesvertreterInnenversammlung der niedersächsischen Linkspartei die Bundestagswahlliste. Auf Platz 7 landete aus Celle Behiye Uca. Angesichts der aktuellen Umfragewerte der Partei dürfte dies nicht zu einem Einzug in den Bundestag reichen. Vor vier Jahren kamen bei einem bundesweiten Ergebnis von 11,9 % sechs Abgeordnete aus Niedersachsen in den Bundestag (Ergebnis in Niedersachsen: 8,6 %). Aber: Wenn sich deutlich herauskristallisiert, dass es nichts wird mit einer rot-grünen Mehrheit, hat auch eine linke Opposition wieder Chancen auf deutliche bessere Wahlergebnisse.

Die Landesliste wird von Diether Dehm angeführt, der sich

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Energie- und Klimaschutzagentur

UmweltAusschuss will mehr Infos

Eigentlich wollte die Verwaltung den Antrag der Fraktion Die Linke/BSG zur Gründung einer Klimaschutzagentur geräuschlos "beerdigen". Aber daraus wurde nichts. Insbesondere der Ausschussvorsitzende Heiko Gevers (CDU) und Dr. Jörg Rodenwaldt (SPD) setzten sich dafür ein, dass die Verwaltung dem Rat die Möglichkeit gibt, sich ausführlich zu informieren. Dazu hatte Behiye Uca (Die Linke) im Ausschuss vorgeschlagen, Vertreter_innen der Klimaschutzagenturen Energieagentur Region Göttingen e.V. und der Klimaschutzagentur Weserbergland (Hameln) einzuladen, damit sich Rat und Öffentlichkeit ein Bild über

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"Spar"-Gutachten doppelt so teuer

Ein "Baustein" des so genannten Haushaltskompromisses vom Februar 2013 war die Beauftragung der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt), die nach Einsparmöglichkeiten im Celler Haushalt suchen sollte. Die Ratsfraktion Die Linke/BSG hatte diesen Weg abgelehnt, dient er doch unterm Strich nur dazu, Personalabbau gutachterlich bescheinigt zu legitimieren. Im Fachausschuss für Personalangelegenheiten und Verwaltungsmodernisierung wurde den Kommunalpolitiker_innen jetzt offenbart, dass die 50.000 Euro, die sie im Haushalt dafür bewilligt hatten, nicht ausreichen sollen. Jetzt soll es das Doppelte kosten - 100.000 Euro. Nach Auffassung der Fraktion Die Linke/BSG wäre ...

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Bargeld statt Gutscheine

Offener Brief an Landrat Wiswe

Mit einem Offenen Brief haben sich Vorsitzenden der Ratsfraktionen von SPD, Bündnisgrünen, Links/BSG und WG sowie die Vorsitzenden bzw. Leiterinnen einiger Organisationen, die in der Migrationsarbeit tätig sind, an Landrat Wiswe gewandt, um ihn aufzufordern, die Möglichkeit zu nutzen, Flüchtlingen die ihnen zustehenden Leistungen endlich nicht mehr in Gutscheinform zu gewähren, sondern Bargeld auszuzahlen. (Das Foto zeigt, dass z.B. mit Gutscheinen der Erwerb von Sprachlehrbüchern nicht möglich ist.)

Hier der von Helga Habekost initiierte Brief:

Sehr geehrter Herr Landrat Wiswe,

mit Schreiben vom 27.02.2013 hat das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport seine bisher vertretene Rechtsauffassung zur Gewährung von Grundleistungen gem. § 3 Abs. 2 AsylbwLG aufgegeben. Es überlässt den Leistungsbehörden jetzt, "ob die Leistungen zur Deckung des physischen Existenzminimums in Form von Wertgutscheinen [...] oder von Geldleistungen gewährt werden."

Wir möchten Sie dringend bitten, diese Möglichkeit zu nutzen und für die Städte und Gemeinden im Landkreis Celle die Umstellung auf Gewährung von Geldleistungen zu verfügen oder ihnen dies ebenfalls freizustellen.

Wie Sie wissen, haben einige der Unterzeichnerinnen und Unterzeichner sich schon in der Vergangenheit für die Abschaffung der Gutscheinpraxis ausgesprochen.

Denn mit Gutscheinen ist es den Asylsuchenden z.B. unmöglich, Medikamente in Apotheken, Busfahrscheine in Bussen, Briefmarken oder ein Eis in der Eisdiele zu kaufen. - Da die Geschäfte nicht verpflichtet sind, Gutscheine entgegenzunehmen, sind die Einkaufsmöglichkeiten eingeschränkt, Garantieleistungen kaum möglich (da häufig keine Quittung erhältlich) und auch die Wechselgeld-Rückgabe macht Probleme.

Die Ausgabe von Gutscheinen wird von Flüchtlingsinitiativen als Demütigung und Stigmatisierung der Betroffenen kritisiert.

Für die Kommunen ist das Gutschein-Verfahren durch den bürokratischen Aufwand ...

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Bündnis "Wassernetzwerk Celle"

Kampagnenstart mit Petition und Unterschriftenliste

Mit einer gut besuchten Auftaktveranstaltung hat das "Wassernetzwerk Celle" jetzt seine Kampagne gegen die Teilprivatisierung der Celler Abwasserwirtschaft gestartet. Auf der tollen Webseite lässt sich eine Petition online unterschreiben oder auch eine Unterschriftenliste herunterladen. Zusätzlich sind alle bekannten Infos dort versammelt und die Seite kann auch für die Diskussion genutzt werden. Hier geht's zur Website www.wassernetzwerk-celle.de

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Landrat Wiswe an OB Mende:

Rechtslage ändert sich nicht durch "bloße Verwaltungsvorschrift"

Landrat Wiswe (CDU) hat mit einem Schreiben auf die Kritik von Oberbürgermeister Mende reagiert, der eine schnelle Umstellung von Gutschein- auf Bargeldleistungen für Flüchtlinge gefordert hatte. Wiswe vertritt die Auffassung, es gebe "derzeit eine klare Rechtsvorschrift, die sich durch eine bloße Verwaltungsvorschrift [...] nicht geändert hat." Das Niedersächsische Innenministerium hatte es den zuständigen Leistungsträgern freigestellt, wie sie künftig in dieser Frage verfahren wollen. In Celle ist "leider" die Landkreisverwaltung zuständig, die diese Aufgabe nur zur Erledigung an die Städte und Gemeinden des Landkreises abtritt. - Jetzt lässt sich zunächst einmal noch darauf hoffen, dass die Kreistagsfraktionen von CDU, FDP und WG den Landrat zu einer anderen Praxis bewegen können. Die Fraktion von Bündnis '90/Die Grünen hat zwischenzeitlich einen Antrag gestellt (der uns aber noch nicht vorliegt).

Mit Gutscheinen (siehe Foto links) können Flüchtlinge in Celle weder Busfahrkarten kaufen, noch Zeitungen, noch Medikamente usw. usw.

Hier das Schreiben von Landrat Wiswe

20120209_ch_oepnv

  1. Bargeld statt Gutscheine
  2. Haushaltsbelastung Abwasser?
  3. Abschaffung des Gutscheinsystems
  4. Kein Aprilscherz