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Celler Gewerkschafter im Visier des niedersächsischen Verfassungsschutzes

Über einen skandalösen Vorgang informierte jetzt die IGM Lüneburg Celle. Wir bringen das mal zur Kenntnis und bemerken dazu nur: Verfassungsschutz abschaffen? Gute Idee.

Der niedersächsische Verfassungsschutz hat offensichtlich den Lüneburger Gewerkschafter und Sekretär der IG Metall Celle-Lüneburg, Lennard Aldag, über mehrere Jahre hinweg beobachtet und in seinen Dateien geführt. Dies geht aus einem Schreiben des niedersächsischen Innenministeriums vom 1. Juni 2015 an Aldag hervor. Hintergrund des Schreibens ist ein Auskunftsersuchen, das der Gewerkschaftssekretär bereits am 15. September 2014 an den niedersächsischen Verfassungsschutz gestellt hatte. Die Überwachung betrifft mindestens den Zeitraum von Juli 2011 bis September 2013. Lennard Aldag war in besagtem Zeitraum Regionsgeschäftsführer der DGB Region Nord-Ost-Niedersachsen (bis Juli 2012) und danach Gewerkschaftssekretär der IG Metall Celle-Lüneburg und hat sich in dieser Zeit in den Bündnissen ‚Gegen Rechts‘ und im Widerstand gegen die Castor Transporte engagiert.

In dem Schreiben werden diverse Teilnahmen an Veranstaltungen und Kundgebungen ‚Gegen Rechts‘ und zum Thema Castor Transporte aufgeführt. Aldag ist dort im Auftrag des DGB oder der IG Metall aufgetreten, zum Teil auch als Versammlungsleiter. Zudem wird mitgeteilt, dass eine Löschung der Daten veranlasst wird, da sie „zur Aufgabenerfüllung nicht mehr erforderlich“ seien. Ebenfalls beinhaltet das Schreiben die Information, dass weitere
Daten über Aldag gespeichert worden sind. Die Auskunft hierüber wird aber verweigert.

Lennard Aldag erklärt hierzu: „Der DGB und seine Gewerkschaften haben die historische Verantwortung, ...

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Basseler – Welt im Kasten

Leider ist es nur etwa das halbe Werk von Peter Basseler, das noch bis zum 20. September im Kunstmuseum zu sehen ist. Aber besser die Hälfte von einem „Großmeister“ als alles von einem Langweiler: Geht rein. Nehmt  Euch Zeit. Es ist in vielfacher Hinsicht phantastisch. Die Öffnungszeiten sind dienstags bis sonntags von 10 bis 17 Uhr; am Freitag ist der Eintritt frei.

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Die Linke/BSG will im September eine Ratsdiskussion zum Dialogforum

Oliver Müller: „Die Stadt muss sich positionieren“

Einen Sachstandbericht und eine Diskussion der Ergebnisse des Dialogforums Schiene Nord hat jetzt die Die Linke/BSG beantragt. Der Vorsitzende der Ratsfraktion Oliver Müller (BSG) will dass die Verwaltung im September ausführlich über den Stand der Diskussion im Dialogforum infortmiert: „Es ist eine für die Stadt so wichtige Frage, dass vor dem Abschluss der Rat informiert werden muss und ihm Gelegenheit gegeben werden sollte, eine Position für die beiden abschließenden Forumsrunden zu formulieren. Die im vergangenen Jahr beschlossene Ratsresolution muss wahrscheinlich präzisiert werden.“ Seine Fraktion hätte dazu auch gern zwei sachkundige Vertreterinnen bzw. Vertreter der Bürgerinitiativen eingeladen.

Müller kann sich nach den bisherigen drei Sitzungen des Dialogforums nicht vorstellen, dass es am Ende zu einem Konsens kommen kann: „Viele Prognosen und Bewertungen sind äußerst kritisch zu sehen. Wenn etwa seitens der Verkehrwegeplaner die Neubautrassen die Nase vorn haben, dann nur deshalb, weil der Personenfernverkehr effektiviert wird. Aber wollen wir uns tatsächlich die Lebensqualität im ländlichen Raum zerstören lassen, damit der ICE-Verkehr zwischen Hamburg und Hannover 10 Minuten gewinnt?“

Müllers Fraktionskollegin Behiye Uca (Die Linke) verweist auch auf andere Ungereimtheiten: „Wenn wir vom Logistikchef im Bahnvorstand hören, ...

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Alarmsignal - Kaputte Stadt

Seit März gibt es ein neues Album von Celles bundesweit bekanntester Band: Alarmsignal - Titel: "Viva Versus". Der Song, den wir zu unserem Polit-Pop des Monats machen ist: "Kaputte Stadt" - (hier der Link).

"Viva Versus" soll wohl soviel bedeuten wie "Es lebe das Dagegensein bzw. der Gegensatz", oder? Und dafür steht Alarmsignal inzwischen seit 15 Jahren. Schöner, schneller und aggressiver Punk mit anti-, anti-, anti-Texten. "Wir leben" hat bei youtube inzwischen fast 650.000 Klicks, rund eine Viertelmillion das fantastische "Nazis nehmen uns die Arbeitsplätze weg".

"Kaputte Stadt" ist eine klassische Punk-Nummer, wunderbar arrangiert. Auf ein knackiges Intro (das im weiteren als Mini-Bridge benutzt wird)  folgt ziemlich unspektakulär eine "klassische" Punk-Progression  über A - C - G; der Refrain pusht die Nummer über A - C - D - G und wird in einer Break-Passage gegen Ende nochmal variiert. Absolut großartig, auch was zusätzlich noch an kleinen Sound- und Riffideen in diesen 2:16 steckt. Und selbstverständlich gehört dazu, was alle an Alarmsignal schätzen, ein knackiger Singalong-Refrain.

Worum geht's in der Nummer? Es geht um Mentalitäten, und zwar um die einer nur noch selbstbezogenen "städtischen Jugend", die nicht mal mehr merkt, wie wenig ihr markenbezogenes Leben in der Komfortzone mit "Freiheit" zu tun hat. Stadtluft macht frei? Von wegen. Die Frage wäre: Macht Stadtluft blöd? Hier der Text:

Diese Stadt und diese Menschen, die da in ihr leben, / abgestumpftes Egopack, viel nehmen und nichts geben. / Längst verkauft das Lächeln und die Seele obendrein, / unter tausendenen ihrer Art und trotzdem doch allein.

Kaputte Stadt, kaputte Stadt, kaputte Stadt.

Tief hängende Wolken, hier klärt sich nie was auf, / nichts als Fragezeichen in ihrem Lebenslauf. / Gestohlene Visionen und geklaute Zeit, / satt sein, obwohl das Herz Tag für Tag nur Hunger schreit.

Kaputte Stadt, kaputte Stadt, kaputte Stadt.

Eingezeckte Yuppieschweine, / große Klappe, große Scheine, / aalglatt geleckte Hipsterkids, / pseudo-intellektuell auf Trips, / Jutesack und Papis Geld, /ach weißt du was, google dich selbst.

Alarmsignal machen seit Jahren immer wieder erstklassige Texte - dieser gehört in jedem Fall dazu. Und davon gibt es auf dem aktuellen Album einige.

Leider gibt's noch keine Live-Aufnahme von "Kaputte Stadt" im Internet, ...

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TTIP, Kita-Streik, Dialogforum u.v.m.

Die neuen REVISTA für Juni - August bietet wieder eine Menge kommunalpolitischer Themen, aber auch Betrachtungen dazu, was hier sonst noch so "Im Wald und auf der Heide" abgeht ...

Inhalt. u.a.:

Mehrheit im Stadtrat gegen TTIP
"Dialogforum, statt Monologforum“
Variantenuntersuchung präferiert Neubaustrecken
Grußwort zum Erzieher*innen-Streik
Rede von Klaus Jordan am Löns-Gedenkstein
Unzulässige Abweichungen im Trefferverhalten
Der Mythos Rommel lebt - zumindest in Klein-Hehlen
Kirschenzeit in Rojava?
Sowjetische Kriegsgefangene – verdrängte Opfer
Jeff Jensen Band - Morose Elephant Tour

hier zum download http://www.revista-online.info/archiv/heftarchiv/148-revista-nr.html

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Rat kritisiert Freihandelsabkommen

Oliver Müller: Brechstange für Privatisierungen

Mit großer Mehrheit hat der Celler Stadtrat eine Resolution der Fraktionen von SPD, Bündnis '90/Die Grünen und Die Linke/BSG zu den Freihandelsankommen TTIP, CETA und TISA angenommen. Lediglich vier Ratsmitglieder stimmten dagegen, vier enthielten sich. Die Initiative ging zunächst von Die Linke/BSG und Bündnis '90/Die Grünen aus (siehe "Resolution gegen TTIP"). Nachdem anschließend auch die SPD eine eigene Resolution eingebracht hatte, entschlossen sich die drei Fraktionen zu einem gemeinsamen Antrag; hier zum Download:

Resolution gegen TTIP

Für die Fraktion Die Linke/BSG hielt Oliver Müller folgende Rede:

Freihandelsabkommen sind eine Brechstange für weitere Privatisierungen

Eins möchte ich mal vorausschicken: Ich finde es hochgradig nervig, mich mit internationalen Abkommen beschäftigen zu müssen. Aber wir haben nicht den Eindruck, dass auf Länder- und Bundesebene oder im Europäischen Parlament die Interessen der Kommunen die nötige Beachtung finden. Deshalb finden wir es wichtig, dass landauf, landab Stadt- und Gemeinderäte und Kreistage ihre Bedenken lautstark verkünden.

Von Flensburg bis Freiburg, von Aachen bis Frankfurt/Oder – inzwischen haben rund 200 Kommunen Resolutionen zu TTIP verabschiedet, die größte Dichte gibt es interessanterweise in Bayern. Wir hoffen, dass dies eine Wirkung bei denen hat, die „auf Teufel komm raus“ diese Abkommen durchdrücken wollen.

Aus unserer Sicht wäre es das Beste, wenn TTIP, CETA und TISA scheitern. Und dann kann man gern neu anfangen, darüber zu verhandeln, wogegen ja niemand etwas hat: die Vereinheitlichung von technischen Standards zum Beispiel.

Rund 1,7 Millionen Menschen haben europaweit mit ihrer Unterschrift inzwischen dazu aufgefordert, TTIP zu stoppen und CETA nicht zu ratifizieren. Das Interesse der Bevölkerung drückt sich auch darin aus, dass jetzt schon einige Wochen ein Buch von Thilo Bode auf der SPIEGEL-Bestsellerliste steht. Der Titel: „Die Freihandelslüge. Warum TTIP nur den Konzernen nützt – und uns allen schadet“. Ich zitiere mal aus diesem Buch, um die grundsätzlichen Fragen wenigstens kurz anzureißen; Bode schreibt:

„Heutige Freihandelsabkommen beschränken sich nicht auf die Angleichung technischer Standards für Autos und Maschinen, sie zielen nicht nur darauf ab, Zölle auf Importe zu senken oder abzuschaffen. Verträge wie das geplante TTIP berühren fast sämtliche Politikfelder vom Umweltschutz und der Landwirtschaft über das Arbeitsrecht bis zum Gesundheitswesen; sie greifen ein in den Patent- und Datenschutz, in die Standards für Lebensmittel und Chemikalien, sie betreffen Fragen der Energiegewinnung wie im Fall des Frackings, sie können die Regulierung der Banken verschlechtern und den Schutz ausländischer Investoren verbessern. Was daran am meisten beunruhigt: TTIP greift auch in die Gesetzgebung auf nationaler und europäischer Ebene ein, das Abkommen beschneidet die Rechte nationaler und europäischer Parlamente, ja, TTIP birgt das Risiko, die nationale und europäische Justiz durch eine Paralleljustiz zu schwächen.“

Ich will mal versuchen, in halbwegs verständlicher Sprache zu erklären, warum die Freihandelsabkommen gerade auch für die Kommunen eine Gefahr darstellen. Seit August 2014 ist ein erster Entwurf des CETA öffentlich verfügbar. Es ist also sinnvoll,

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Autoritäre Krisenpolitik und demokratischer Widerstand
Vortrag und Diskussion mit Gregor Kritidis

Am kommenden Mittwoch, den 20. Mai, 19.30 Uhr, wird Dr. Gregor Kritidis im kino 8 ½ (Hannoversche Str. 30e) einen Vortrag zur Griechenlandkrise halten. Veranstalter ist der Celler Rosa-Luxemburg-Club, der Eintritt ist frei.

Kritidis vertritt die These, dass an Griechenland ein Exempel statuiert und prototypisch die Verschärfung der neoliberalen Krisenpolitik erprobt wird. Seit den Kreditverträgen vom Mai 2010 zwischen Griechenland, der Europäischen Union und dem Internationalen Währungsfonds stehen alle zentralen Entscheidungen des griechischen Parlaments unter dem Vorbehalt der Gläubiger, selbst die Frankfurter Allgemeine Zeitung spricht von einer »eingeschränkten Demokratie«. Die von Brüssel verordnete Schock-Therapie hat die ökonomische und soziale Krise verschärft. Die Syriza-Regierung versucht, den demokratischen Ausnahmezustand aufzuheben und die soziale Krise einzudämmen.

Dr. Gregor Kritidis (Jg. 1971) ist Sozialwissenschaftler, er studierte in Athen und Hannover und arbeitet z.Zt. in Hannover in der Erwachsenenbildung; er ist ferner Sekretär der Loccumer Initiative Kritischer Wissenschaftler. Im Offizin-Verlag erschien im vergangenen Jahr sein Buch „Griechenland – auf dem Weg in den Maßnahmestaat? Autoritäre Krisenpolitik und demokratischer Widerstand“.

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Behiye Uca zu Kita-Streik und Tagesmüttern:

„Mehr Anerkennung, Respekt und gute Löhne“

Behiye Uca, für die Linke in Kreistag und Stadtrat, unterstützt die Streiks und Forderungen der Gewerkschaft ver.di im Kita-Bereich: „Die Beschäftigten im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe, der Familienhilfe, der frühkindlichen Bildung und Betreuung und in anderen sozialen Berufen leisten tagtäglich einen großen Beitrag für unsere Gesellschaft. Dies spiegelt sich derzeit aber weder bei der Bezahlung, noch beim Personalschlüssel in den Einrichtungen wider.“

Sie ruft zur Solidarität mit den streikenden Erzieherinnen und Erziehern auf und schlägt betroffenen Eltern vor, die Gebühren für nicht erbrachte Betreuungsleistungen zurückzufordern: „Damit lässt sich vielleicht der Druck auf die Arbeitgeberseite erhöhen.“

Für die Fraktion Die Linke/BSG im Stadt hat Behiye Uca zudem eine Anfrage zu den Bedingungen gestellt, zu denen Tagespflegepersonen in Celle arbeiten: „Es gibt eine öffentliche Diskussion und es gibt auch hier Forderungen, die auf den ersten Blick berechtigt erscheinen. Wir wollen mit unserem Fragenkatalog aber zunächst mal eine fundierte Grundlage für die weitere Diskussion.“ In der Anfrage an die Verwaltungsspitze geht es um die Zahl der betreuten Kinder, die Betreuungszeiten,

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Playing for Change

Get Up Stand Up

Die Songauswahl für den 1. Mai ist selbstverständlich eine Herausforderung. Nachdem Tocotronic symbolträchtig ihr „Rotes Album“ heute an den Start bringen, gab's die kleine Hoffnung, vielleicht einen Polit-Pop-Knaller darauf zu finden – aber nach einmaligem Durchhören sind wir nicht fündig geworden. Deshalb wieder ein Klassiker, aber in neuem Gewand.

Im Rahmen des 2004 von dem Produzenten und Tontechniker Mark Johnson ins Leben gerufenen Multimedia-Projekts „Playing for Change“ ist im vergangenen Jahr eine Aufnahme von dem Marley/Tosh Klassiker „Get Up Stand Up“ (hier der Link zum Video) entstanden, u.a. mit Keb' Mo’, Keith Richards (großartig!) und den jamaikanischen Reggae-Sängerinnen Sherieta Lewis und Natalie Pa'apa'a.

Bei Bob Marleys explizit politisch gemeinten Songs geht einem ja normalerweise die Rastafari-Soße gewaltig auf den Senkel – „Get up Stand up“ lässt sich dagegen mit etwas gutem Willen sogar religionskritisch „lesen", hier der Link zum Text - und noch ein Link zur Studioaufnahme aus dem Jahr 1973 und zu einer Live-Aufnahme aus dem Jahr 1980.

Und zu guter letzt ein kurzer Blick auf „Playing for Change“: Mit einem mobilen Tonstudio reisen ...

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Kampagne gegen prekäre Arbeits- und Lebensbedingungen

DIE LINKE. Celle stellt am 1. Mai die Kampagne „Das muss drin sein“ mit einem Infostand der Öffentlichkeit vor. Ab 10 Uhr sind die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Celle eingeladen, sich auf der Stechbahn in der Innenstadt über die Kampagne zu informieren und ihre Meinung darüber, was drin sein muss, mitzuteilen.

Mit dem bundesweiten Start der Kampagne „Das muss drin sein“ stellt DIE LINKE fünf Kernforderungen für gute Arbeit und ein gutes Leben in den Mittelpunkt. Zum Kampagnenstart im Kreisverband Celle erklärt das Organisationsteam der Kampagne “Das muss drin sein“:

„DIE LINKE ist die Partei für soziale Gerechtigkeit. Mit unserer bundesweiten Kampagne

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Bengt Kiene -

"Gesetzlicher Mindesthohn"

Passend zum „Internationalen Tag der Arbeit“ gastiert der Kabarettist Bengt Kiene in Celle - „Früher Unmögliches wird zum Normalfall: Lachen über Armut, Mitgefühl für Superreiche, ein fortschrittlicher Papst. Verstehen Sie das auch nicht? Dann kommen Sie in die Vorstellung und lassen Sie uns wenigstens gemeinsam drüber lachen,“ meint Bengt Kiene. Und er verspricht: „Singende Chefs, sprechende Mülltonnen und weinende Zyniker versammeln sich als Kulturhappen mit uns im Wartesaal der turbo-kapitalistischen Globalisierung. Schauen Sie doch mal rein – Ihr Platz ist längst reserviert. Umgeben von Zäunen und überwacht durch die NSA ist Unterhaltung bitter. Bitter nötig. Wär’ doch gelacht.“

Einige werden Bengt Kiene sicher von Produktionen der Hebebühne Hannover oder der Kammerspiele Hannover kennen, wo er u.a. auch mit den ehemaligen Cellern Oskar Ansull und Knut Gminder zusammengearbeitet hat. Das Publikum kann sich auf lustige Lieder und vorlaute Reden freuen, gar nicht subtil, aber stilsicher dargeboten.

Freitag, 1. Mai, 20:00 Uhr, Kunst & Bühne, Nordwall 42

Eintritt: 5 €, Erwerbslose erhalten freien Eintritt.
Veranstalter: Rosa-Luxemburg-Club Celle in Kooperation mit der RLS Niedersachsen

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Stadt zahlt AST-Verkehr zur Hälfte

Es wird den AST-Verkehr (Anruf-Sammel-Taxi) auch über den Mai hinaus in Celle geben. Strittig war die Finanzierungsfrage. Leider wird sich die Stadt Celle zur Hälfte an den Kosten beteiligen, die andere Hälfte trägt der Landkreis (jeweils bis zu 35.000 Euro). Behiye Uca hat sich für die Fraktion Die Linke/BSG im Verwaltungsausschuss enthalten: "Wir sind der Meinung, dass nicht die Stadt, sondern der Landkreis in Gänze für die Finanzierung dieses Angebots zuständig ist. Dass jetzt die Stadt die Hälfte der Kosten trägt ist unseres Erachtens nicht einzusehen - auch nicht vor dem Hintergrund , dass die Stadtverwaltung bei dieser Frage im vergangenen Jahr eventuell gepennt hat."

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Dreimal Nein

Einfach hatte es die Verwaltung mit unserer Anfrage dahingehend, ob die Stadt Celle Kredite in Fremdwährung aufgenommen hat. Alle drei zum Komplex gehörenden Fragen wurden mit Nein beantwortet.

  1. WGDS
  2. 8.4.1945
  3. Klimaschutzfonds
  4. Sitzungsprotokolle